Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
2.1 Informationssicherheitsgesetz
Bundesblatt · BBl 2017 3016Bundesblatt · BBl 2017 2953
2. Kapitel: Allgemeine Massnahmen
1. Abschnitt: Grundsätze
Art. 6 Informationssicherheit
Artikel 6 erfasst den materiellen Inhalt der Informationssicherheit sowie die wichtigsten Grundsätze, nach welchen sie umgesetzt werden muss. Er ergänzt somit den Zweckartikel (Art. 1), indem er die detaillierten Schutzziele darlegt.
Der Schutzbedarf der Informationen nach Absatz 1 wird hinsichtlich der potenziellen Beeinträchtigung der Interessen nach Artikel 1 Absatz 2 erhoben und in Bezug auf die detaillierten Kriterien von Absatz 2 definiert. Der spezifische, sachbedingte Schutzbedarf wird implizit sehr häufig von anderen Gesetzen vorgegeben (s. auch Art. 1 Abs. 2 Bst. e sowie Art. 4 Abs. 2).
In sachlicher Hinsicht nennen Lehre und Praxis meistens vier jeweils nach den Umständen zu gewichtende Schutzkriterien der Informationssicherheit, nämlich die Wahrung der Vertraulichkeit, der Integrität, der Verfügbarkeit und der Nachvollziehbarkeit der Informationen. Oft werden noch weitere Schutzkriterien erwähnt, die aber grundsätzlich durch die in Absatz 2 aufgeführten Kriterien oder allenfalls durch eine Kombination derselben abgedeckt werden, beispielsweise die Authentizität (unter Integrität erfasst), die Zurechenbarkeit oder die Nichtabstreitbarkeit (von den Kriterien der Integrität und der Nachvollziehbarkeit abgeleitet).
– Vertraulichkeit: Dieser Grundsatz wird dahingehend konkretisiert, dass Informationen nur Berechtigten zugänglich sein sollen. Der Kreis der Berechtigten ergibt sich aus dem Kontext der jeweiligen gesetzlichen Aufgabenerfüllung sowie dem Inhalt und der Bedeutung der Information. Entsprechend kann der Kreis der Berechtigten auf wenige Personen beschränkt oder gross sein.
– Verfügbarkeit: Für die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Behörden und Organisationen ist erforderlich, dass sie im Rahmen der gesetzlichen Aufgabenerfüllung die notwendigen Informationen rechtzeitig abrufen können. Die Anforderungen an die Verfügbarkeit von Informationen sind höher, wenn diese für die Erfüllung von wesentlichen Aufgaben unterbruchlos verfügbar sein müssen.
– Integrität: Die Wahrung der Unversehrtheit und Richtigkeit der Informationen ist unter anderem für Informationen von Bedeutung, die zur Veröffentlichung oder Wiederverwendung (s. Ziff. 1.1.1, OGD) bestimmt sind. Auch Personendaten (Art. 5 DSG) oder Informationen in der Buchführung (Art. 38 FHG) müssen richtig sein. Die Wahrung der Integrität ist zudem für das korrekte Funktionieren bestimmter Informatikmittel entscheidend.
– Nachvollziehbarkeit: Die nachvollziehbare Bearbeitung der Informationen ist insbesondere für alle öffentlichen Verfahren (Strafverfahren, Beschwerdeverfahren usw.) von grosser Bedeutung, aber auch für die Erfüllung von Kontroll- und Aufsichtsaufgaben und das Vorgehen bei Missbräuchen.