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Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

4.1 Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 8000Bundesblatt · BBl 2020 7983

4 Grundzüge der EU-Verordnungen

4.1 Übersicht

Die Interoperabilität ist aufgrund des unterschiedlichen Beteiligungsgrades der Staaten an der Schengener Zusammenarbeit in der EU in zwei Verordnungen geregelt. Die erste Verordnung, die Verordnung «IOP Grenzen» betrifft die Bereiche Grenzen und Visa, die Verordnung «IOP Polizei» die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration. Die beiden EU-Verordnungen sind bis auf wenige Bestimmungen deckungsgleich. Die Interoperabilität schafft keine zusätzlichen Datenbanken, sondern integriert neue Funktionen in existierende und zukünftige Informationssysteme.

Mit den beiden EU-Interoperabilitätsverordnungen werden die folgenden vier neuen Zentralkomponenten für die EU-Informationssysteme geschaffen:

– das Europäische Suchportal (European Search Portal, nachfolgend «ESP»), das es den zuständigen Behörden erlauben wird, mittels einer Abfrage gleichzeitig mehrere EU-Informationssysteme zu konsultieren;

– der gemeinsame Dienst für den Abgleich biometrischer Daten (shared Biometric Matching Service, nachfolgend «sBMS»), der die systemübergreifende Abfrage mehrerer EU-Informationssysteme mittels biometrischer Daten möglich machen wird;

– der gemeinsame Speicher für Identitätsdaten (Common Identity Repository, nachfolgend «CIR»), der die Identitätsdaten (bspw. Name und Geburtsdatum), die Daten zu den Reisedokumenten und die biometrischen Daten von Drittstaatsangehörigen enthält und damit deren Identifizierung erleichtern wird; und

– der Detektor für Mehrfachidentitäten (Multiple Identity Detector, nachfolgend «MID»), der Zusammenhänge zwischen neuen und bestehenden Daten in verschiedenen EU-Informationssystemen aufdecken und so zur Bekämpfung von Identitätsbetrug beitragen wird.

Betroffen von den EU-Interoperabilitätsverordnungen sind die folgenden EU-Informationssysteme und Datenbanken:

– das Schengener Informationssystem (SIS), welches Informationen zu gesuchten oder vermissten Personen sowie gesuchten Fahrzeugen und Sachen enthält und in welchem Einreiseverbote und künftig auch Rückkehrentscheide ausgeschrieben werden;

– das Visa-Informationssystem (C-VIS), welches die Informationen zu den Schengen-Visa enthält;

– Eurodac, die zentrale Datenbank für Fingerabdrücke von Asylsuchenden und Personen, die bei der illegalen Einreise aufgegriffen werden;

– das Europäische Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige (ECRIS-TCN), ein elektronisches System für den Austausch über Strafregistereinträge zwischen den EU-Staaten;