DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz, UEG)

Anhänge 1. Begriffserklärung zur zentralen elektronischen Plattform (Art. 9 bis 18)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 166 S. 72Bundesblatt · BBl 2023 166

und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Neben der rechtlichen Grundlage und der Leistungsbezeichnung führt es neu die folgenden Angaben auf:

– Einordnung der gesetzlichen Grundlage der Behördenleistung (internationales Recht, Bundesrecht, kantonales Recht oder Vorgaben auf Stufe Gemeinde),

– Kategorie der Vollzugsstelle (Bund, Kantone, Gemeinden, externe Verwaltungsträger des Bundes und der Kantone oder mehrere der voran genannten Behörden),

– Relevanz der Behördenleistung für Unternehmen und / oder für Privatpersonen, sowie

– Vorhandensein einer elektronischen Lösung für den Vollzug der Behördenleistung. Falls nur einige Behörden (z. B. einzelne Kantone oder Bundesämter) eine elektronische Lösung anbieten oder falls nur ein Teil der Behördenleistung elektronisch abgewickelt werden kann, wird die Behördenleistung als «teilweise elektronisch» kategorisiert. Die aktuelle elektronische Lösung wird grob beschrieben.

Das Inventar ist unter www.ech.ch/de publiziert. Es verzeichnet insgesamt 356 für Unternehmen relevante Behördenleistungen im Vollzug von Bundesrecht, davon sind 88 vollständig und 140 teilweise elektronisch verfügbar (siehe Tabelle 2). Der grösste Anteil der Leistungen für Unternehmen erbringen die Kantone mit 240 Behördenleistungen, gefolgt vom Bund mit 63 Behördenleistungen und den Gemeinden mit 8 Behördenleistungen. Bei 29 Behördenleistungen wird die Leistung von einer durch Bund, Kantone oder Gemeinden beauftragten Organisation vollbracht; bei 16 Behördenleistungen schliesst die Leistungserbringung mehrere der voran genannten Behörden mit ein.

Tabelle 2

Behördenleistungen für Unternehmen im Vollzug von Bundesrecht Vollzugsstelle Elektronisch verfügbar Teilweise elektronisch Nicht elektronisch Total verfügbar verfügbar Bund 37 3 2363

Kantone 35 122 83240

Gemeinden 2 1 58

Externe Verwaltungsträger 10 8 1129

Mehrere 4 6 616

88 140 128356

Quelle: SECO auf der Grundlage des Inventars der Leistungen der öffentlichen Verwaltung der Schweiz gemäss Standard eCH- 0070, Verein eCH, Juni 2022.