Botschaft zum Breitbandfördergesetz
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2026 2647 S. 25Bundesblatt · BBl 2026 2647
sonellen Ressourcen (Plankosten) sowie der erwarteten Erlöse nachzuweisen. Die Plankosten und die erwarteten Erlöse sind einander in einem Detailierungsgrad gegenüberzustellen, der es ermöglicht, die für die Förderung anrechenbaren Kosten und die relevanten Erlöse von den nicht anrechenbaren Kosten und den nicht relevanten Erlösen zu unterscheiden. Der Förderbeitrag ergibt sich aus der Differenz aus dem Gegenwartswert der anrechenbaren Kosten und dem Gegenwartswert der relevanten Erlöse. Im Betreibermodell hat die Gemeinde diese Gegenüberstellung der Plankosten und der erwarteten Erlöse vorzunehmen; im Wirtschaftlichkeitslückenmodell hat die am Ausschreibungsverfahren teilnehmende Anbieterin diese Gegenüberstellung durchzuführen. Beide haben grundsätzlich dieselbe Berechnung vorzunehmen. Den Gemeinden und Anbieterinnen werden hierzu Vorgaben gemacht (Abs. 2) und Hilfsmittel in Form von Leitfäden, Formularen und Vergleichswerten bereitgestellt.
Bei der Gegenüberstellung von Plankosten und erwarteten Erlösen sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen:
Für die Berechnung des Förderbeitrags sind nur diejenigen Kosten und Erlöse relevant beziehungsweise anrechenbar, die in Zusammenhang mit der geförderten Infrastruktur stehen.
Als anrechenbare Kosten im Rahmen der Förderung gelten demnach Kapital- und Betriebskosten, die erwartungsgemäss durch den Ausbau und beim Betrieb der geförderten Infrastruktur entstehen. Grundlage für die Kapitalkosten bildet der Wert der eingesetzten Investitionsgüter sowie deren in Bezug auf die Branche angemessene Verzinsung. Bei den Betriebskosten wird es sich mehrheitlich um Unterhaltskosten und Entschädigungen für die Nutzung bestehender passiver Netzkomponenten im Rahmen eines Förderprojekts handeln. Letztere sind in geeigneter Form – beispielsweise als jährliche Miete verteilt über den Planungszeitraum – zu berücksichtigen.
Als relevante Erlöse gelten die möglichen Einnahmen respektive Deckungsbeiträge aus dem über den Planungszeitraum erwarteten Absatz der Leistungen, die allein auf geförderter Infrastruktur beruhen. Eine Anschlussleitung stellt beispielsweise eine derartige Leistung dar, der ein Preis zugeordnet werden kann. Diesbezüglich besteht also ein Zusammenhang zu den Entschädigungen für den Zugang zu geförderten Netzen. Die relevanten Erlöse berechnen sich demnach gestützt auf die Preise, die der Bundesrat gemäss Artikel 14 Absatz 2 festlegt. Sie sind im Rahmen der Ermittlung des Förderbeitrags respektive bei der Gegenüberstellung der Kosten und Erlöse sowohl für die von der Betreiberin selbst in Anspruch genommenen Leistungen (interne Verrechnung) als auch für die auf dem Vorleistungsmarkt verkauften Leistungen (externe Verrechnung) gleichermassen anzusetzen und mit der über den Planungszeitraum erwarteten internen und externen Nachfrage nach Vorleistungen zu multiplizieren. Für Leistungen der passiven Infrastruktur ohne entsprechende Zugangsform gemäss Artikel 14, kann der Bundesrat auf Verordnungsstufe festlegen, wie deren Erlöse bestimmt werden. Denkbar ist, dass die Erlöse ähnlicher Leistungen herangezogen werden. So könnte beispielsweise für einen mit einer Funkverbindung erschlossenen Anschluss der gleiche relevante Erlös in Form eines Deckungsbeitrags angenommen werden, wie er sich für einen Glasfaseranschluss aus dem Preis für den Zugang ergibt. Unter ähnlichen Leistungen werden also Leistungen verstanden, die im vorliegenden Kontext dem gleichen Zweck dienen. Im Beispiel ist dies die Erschliessung einer Nutzungseinheit.