Botschaft zum Breitbandfördergesetz
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2026 2647 S. 47Bundesblatt · BBl 2026 2647
deckt werden kann noch dessen Ausbau in den nächsten drei Jahren geplant ist und innerhalb eines angemessenen Zeithorizonts auch nicht eigenwirtschaftlich realisiert werden kann.
Um herauszufinden, wo Handlungsbedarf besteht, müssen in einem ersten Schritt die Gebäude identifiziert werden, die bestimmte Vorgaben erfüllen und deren Anschlüsse keine Leitung mit einer Übertragungsrate von 1 Gbit/s für den Download haben, weder jetzt noch in den nächsten drei Jahren. Dabei sind die mit fernmeldetechnischen Leitungen bereits erschlossenen Gebäude und Anschlüsse relevant; nicht dauerhaft beheizte oder als Anbauten geltenden Gebäude, wie zum Beispiel Garagen, Reservoirs, Silos oder Lager, sind von der Gesamtmenge der erfassten Gebäude auszunehmen. Diese Informationen liefern eine Übersicht über den Ausbaustand und ermöglichen den lokalen Behörden, abzuwägen, ob es sich im Hinblick auf die Identifizierung eines möglichen Fördergebiets lohnt, weitere Abklärungen durchzuführen oder nicht.
Das BAKOM sammelt bereits heute von Unternehmen freiwillig zur Verfügung gestellte Daten und veröffentlicht zweimal jährlich Karten, auf denen der Stand des Breitbandausbaus angezeigt wird. Dennoch muss dieser Atlas vervollständigt und weiterentwickelt werden, indem insbesondere eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten für alle Eigentümerinnen und Betreiberinnen von fernmeldetechnischen Infrastrukturen, die Gebäude erschliessen, eingeführt wird, damit die Förderung des Breitbandausbaus zielgerichtet gelingen kann. Durch die vorgesehenen Änderungen werden die Kenntnis der tatsächlichen Versorgungssituation in der Schweiz und deren Monitoring erheblich verbessert. Dies ist nicht nur für die Verwirklichung des Förderprogramms von Nutzen, sondern auch langfristig, wenn das Programm einmal endet. Dank der neuen Artikel 4a und 59a E-FMG wird der Atlas somit aktuelle, aussagekräftige und noch genauere Daten liefern, die für die Information der Bevölkerung und der Wirtschaft wesentlich sind und die es den Behörden gestatten, die Wirksamkeit der umgesetzten öffentlichen Massnahmen zu bewerten.
Art. 4a Meldepflicht
Abs. 1
Um den aktuellen Ausbaustand der Breitbandinfrastruktur genau und vollständig beschreiben zu können, ist es von zentraler Bedeutung, zu definieren, welche Informationen erhoben werden sollen. Im vorliegenden Fall handelt es sich um Fernmeldeanlagen, die Gebäude erschliessen und die in der Praxis oder theoretisch die Erbringung eines Fernmeldediensts gemäss Artikel 3 Buchstabe b FMG ermöglichen.
Bevor diese Informationen jedoch vorliegen können, ist festzulegen, wer sie zur Verfügung zu stellen hat, und vor allem ist sicherzustellen, dass das BAKOM mit diesen Eigentümerinnen und Betreiberinnen in Verbindung treten kann. Um Verwechslungen zu vermeiden und alle Anlagen, auch die inaktiven, zu erfassen, sind die jeweiligen Eigentümerinnen und Betreiberinnen verpflichtet, sich beim BAKOM zu melden. Das BAKOM registriert die gemeldeten Eigentümerinnen und Betreiberinnen.