Rapport sur les résultats

RPT: résultats de la consultation relative à la dotation de la péréquation des ressources et de la compensation des charges et des cas de rigueur

von economiesuisse an.

SBV Zustimmung.

Unter der Annahme eines HRA/VRA-Verhältnisses von 70% resultiert in der Simulationsrechnung 2008 (Indizes 2006) nur in zwei Fällen (mit 84.6 resp. 84.8 Indexpunkten) eine Mindestausstattung knapp unter 85%. Obwohl der Anteil der finanzstarken Kantone mit 70% an der unteren Grenze der vorgegebenen Bandbreite (2/3) liegt, wird das Ziel des Instruments "Ressourcenausgleich" auf diese Weise erreicht. In Anbetracht dieses Ergebnisses sowie der Tatsache, dass diese auch im vorliegenden Fall auf den Parametern der Globalbilanz 1998/99 beruhen (siehe Antwort zu Frage 1), ist der SBV mit dem vorgeschlagenen Verhältnis zwischen dem Beitrag der ressourcenstarken Kantone und jenem des Bundes beim Ressourcenausgleich einverstanden.

SGV L’USAM approuve le rapport proposé tout en considérant qu’il est impératif de respecter le

plafond fixé dans la loi fédérale sur la péréquation financière et la compensation des charges (PFCC), qui limite la contribution des cantons à fort potentiel de ressources à 80% de la contribution fédérale. Ce garde-fou est indispensable pour empêcher une dérive de la machinerie redistributive intercantonale.

SGB Zustimmung.

KV Schweiz Zustimmung.

Das Parlament hat den Beitrag der ressourcenstarken Kantone (horizontaler Ressourcenausgleich auf eine Bandbreite von 66 bis 80% des vertikalen Ressour-cenausgleichs festgelegt. In der ersten und zweiten NFA-Botschaft war von einem Anteil von 70% die Rede. Mit diesem Satz konnte die Spitzenbelastung der Kantone Zürich und Zug auf ein politisch verträgliches Mass reduziert werden.

Wthur Inhaltlich analoger Antrag und analoge Begründung wie der Schweiz. Städteverband

(SSV).

StZH Inhaltlich analoger Antrag und analoge Begründung wie der Schweiz. Städteverband

(SSV).

CP Approbation. Le Centre Patronal remarque cependant que la péréquation horizontale - qui

est une expression du fédéralisme - se retrouve ainsi plus faible que la péréquation verticale qui exprime plutôt une certaine forme de centralisation.

FDK Zustimmung. Für die Finanzdirektorenkonferenz ist es wichtig, dass die Ausgestaltung des

Ressourcen- und Lastenausgleichs sowie die Höhe dieser Ausgleichstöpfe auf jener Berechnungsmechanik beruhen, die dem Volk am 28. November 2004 mit der Verfassungsabstimmung zur NFA unterbreitet wurde. Das Volk hat die Verfassungsänderung mit grossem Mehr angenommen, dies in Kenntnis der Finanzstromänderungen, welche das System bringt. Es scheint der FDK erst nach Vorliegen des ersten Wirksamkeitsberichts möglich, allenfalls Akzentsetzungen zu verschieben, was dannzumal aber politisch breit ausdiskutiert werden müsste.

ZWK Ablehnung. Die Aufteilung wurde zufällig vorgenommen und ist nicht nachvollziehbar. Be-

antragt wird eine sachlich fundierte und nachvollziehbare Aufteilung. Die begründung lehnt sich stark an jene des Kantons Zug an. Beantragt wird zudem die Verankerung einer verlässlichen, individuellen Belastungsobergrenze in der Bundesverfassung und/oder im Fi-LaG.

ZTV Keine Zustimmung, da die Aufteilung zufällig festgesetzt und nicht nachvollziehbar ist.

FER - Dans les cantons dits à fort potentiel de ressources on travaille d'avantage, plus par

nécessité que par goût, que dans d'autres lieux bénéficiant de la péréquation financière.

- Ces cantons (dits "forts") contribuent de manière prépondérante auf financement de l'AVS/AI et présentent tous un important différentiel entre cotisations perçues et prestations reçues.