Ergebnisbericht

Anhang I

Ziffer 1.2 Zuordnung der Gefahrensymbole

TI [26] ist mit der Ergänzung vom F⁺ nicht einverstanden.

Ziffer 2.1 Einfache R-Sätze

BL [11], BS [10], Chemsuisse [33], LU [2], SO [9], UR[3], ZH [1] beantragen die Anpassung vom R-Satz R33 an die EU-Richtlinie.

Die gleichen Anhörungsteilnehmer und die SUVA [51] weisen darauf hin, dass die Begriffe hochentzündlich und leichtentzündlich im gesamten Verordnungsrecht an die korrekte Schreibweise angepasst werden müssen.

Ziffer 2.5 Ausnahmen

TI [26] meint, dass diese Änderung zur Reduktion des Schutzniveaus führt und bestreitet die Änderung.

Ziffer 3.1 Einfache S-Sätze

BL [11], BS [10], Chemsuisse [33], LU [2], SO [9], UR[3], ZH [1] beantragen, dass der an schweizerische Verhältnisse angepasste S-Satz S35 'Vollständig entleerte Verpackung mit dem Siedlungsabfall entsorgen. Teilentleerte Behälter der Verkaufsstelle zurückgeben oder einer Sammelstelle für Sonderabfälle übergeben" hier oder alternativ bei Ziffer 3.3 Abs. 4 erwähnt wird.

Ziffer 3.2 Kombinierte S-Sätze

Chemsuisse [33] verlangt die Korrektur des Wortlauts von S27/28 entsprechend der EU-Richtlinie.

TI [26] ist mit der Änderung der Bestimmung nicht einverstanden.

Ziffer 5.4 Zubereitungen, die Aktivchlor enthalten

Die Änderung ist für TI [26] nicht befriedigend.

Ziffer 5.6 Zubereitungen in Aerosolform

BL [11], BS [10], Chemsuisse [33], LU[2], NW [6], OW [5], SO [9], SZ [4], UR[3] VKCS [55] und ZH [1] beantragen die Ergänzung der Verweise auf die Richtlinie 75/324/EWG. Sie machen auch auf einen Übersetzungsfehler in der deutschen Version aufmerksam.

TI [26] möchte einen Verweis auf die EDI-Verordnung über die Druckgaspackungen.

Ziffer 5.11 Gefährliche Zubereitungen, die für jedermann erhältlich sind

Gemäss BL [11], BS [10], Chemsuisse [33], GL [7], GR [35], LU [2], SH [12], SO [9], UR[3], ZH [1] sollte die explizite Erwähnung des Erfordernisses zweier Amtssprachen für die Gebrauchsanweisung in der Ziffer 5.11 durch einen Verweis auf den Artikel 47 ersetzt werden.

TI [26] erwähnt eine falsche Übersetzung vom Begriff "Vernichtung".

Anhang II

Ziffer 1

Eco swiss [35], SGCI [42] und VSS lubes [57] sind der Meinung, dass die bisherige Formulierung klarer war.

Das STIZ sollte gemäss TI [26] obligatorisch erwähnt werden.