Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2006/125: Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer · 311 Seiten

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Neu mit Einheits Status quo satz 6,0 % Differenz

Steuer auf Umsatz 73 1’741 1’669 Steuer auf Vorleistungen (nicht abziehbar) 15 12 -2 Steuer auf Konsum 58 1’729 1’671 - Ärzte 25 469444

- Zahnärzte 0 172172

- Übriges Gesundheitswesen 9 10697

- Spitäler 12 681669

- Veterinäre 6 5 -1 - Übrige 6 296290

Vorsteuerkürzung infolge Subventionen 12 120109

taxe occulte 959 85 -873 Saldosteuer 34 33 -1 Total 1’077 1’981904

Folgende Unternehmen und Institutionen würden neu steuerbare Leistungen erbringen: Krankenhäuser, Praxisgemeinschaften, Organisationen der Krankenpflege und der Hilfe zu Hause (Spitex), ambulante Behandlungszentren, Alters-, Wohn- und Pflegeheime, Zentren für ärztliche Heilbehandlung, Röntgeninstitute, medizinische Labors, Unternehmen beziehungsweise Organisationen des Patiententransportwesens, Blut-, Samen- und Organspendezentren, Institutionen für Behinderte, für Suchtkranke und für psychosoziale Fälle, Wohn- und Erziehungsheime für Kinder und Jugendliche, Frauenwohnheime, Wohnheime für Mutter und Kind, für Obdachlose oder für Flüchtlinge, Kinderkrippen und –horte, Tagesheime für Behinderte, geschützte Werkstätten und Organisationen der Wohlfahrtspflege.

Manche dieser Unternehmen beziehungsweise Institutionen sind bereits heute steuerpflichtig, weil sie neben unecht befreiten auch steuerbare Umsätze tätigen oder weil sie für die Steuerpflicht optiert haben. 2004 wurden im Gesundheits- und Sozialbereich 4’810 Steuerpflichtige verzeichnet. Die Zahl der neu steuerpflichtigen Unternehmen im Bereich des Gesundheits- und Sozialwesen dürfte sich auf ’22’000 bis 23’000 belaufen.158

Ökonomische Auswirkungen

Durch die Unterstellung unter die MWST wird die taxe occulte weitgehend beseitigt. Die Produzentenpreise sinken dadurch um 1,9 Prozent. Da die verzerrenden Effekte der taxe occulte wegfallen, ist darüber hinaus mit weiteren Effizienzgewinnen

158 bei einer Umsatzlimite von 100'000 Franken.