Erläuternder Bericht

Vorbemerkung März 2007

Die in der Vorlage und in den Erlassentwürfen genannten Finanzbeträge sind proviso-

risch und teilweise als Bandbreiten dargestellt. In der Fassung der Botschaft werden die definitiven Beträge eingefügt.

Übersicht

Das Parlament hat eine Gesamtschau über die noch mit FinöV zu finanzierenden Eisen-

bahn-Infrastrukturprojekte bestellt. Damit sollen die Fertigstellung der NEAT-Bauten und die künftige Weiterentwicklung des schweizerischen Eisenbahnnetzes (Personenfern- und Güterverkehr) sichergestellt werden.

Gesamtschau bietet den Überblick über die Entwicklung der Bahn

Im Jahr 2005 beauftragte das Parlament den Bundesrat, bis 2007 eine "Gesamtschau über die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte und für weitere Phasen sowie deren Finanzierung" vorzulegen. Der Auftrag erfolgte mit den Vorlagen zu den Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (FINIS) und zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz.

Das BAV erarbeitete zusammen mit der SBB und unter Einbezug der Kantone die Gesamtschau FinöV. Mit ihr sollen die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) geregelt und der NEAT-Gesamtkredit angepasst werden.

Der Vernehmlassungsbericht zur Gesamtschau enthält mehrere Erlassentwürfe:

• Bundesgesetz über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB), inkl. des Bundesbeschlusses über den Gesamtkredit zu ZEB,

• Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits,

• Änderung des Bundesbeschlusses über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen und die

• Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte.

Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)

Im Personenfernverkehr führt die ZEB mit dem Knotenkonzept die Philosophie von BAHN 2000 fort. Bereits getätigte Investitionen werden mit einer grossen Zahl mittlerer und kleiner Projekte gezielt ergänzt und führen zu Fahrzeitverkürzungen, besseren Anschlüssen und einer Verdichtung des Angebotes auf verschiedenen Strecken. Von diesen Verbesserungen profitieren alle Landesteile. Es entstehen neue Knoten in Biel, Lausanne, Interlaken, Delémont, Luzern, Schaffhausen, Kreuzlingen, Romanshorn und St. Gallen. Damit werden die Ost- und die Westschweiz eine halbe Stunde näher zusammenrücken und die Attraktivität der West-Ost-Achse als Rückgrat des Schweizer Schienennetzes kann deutlich gesteigert werden. Beim