Erläuternder Bericht

2.1 Bundesgesetz zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur79

2.2 Bundesbeschluss über den Gesamtkredit zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur82

2.3 Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits83

2.4 Änderung des Bundesbeschlusses über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen84

2.5 Änderung der Verordnung des Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte84

3 Auswirkungen84

3.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bund84

3.1.1 Bauphase84

3.1.2 Nach Inbetriebnahme85

3.1.3 Ausgabenbremse86

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden86

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft86

3.4 Auswirkungen auf andere Verkehrsträger87

3.5 Auswirkungen auf Raumordnung und Umwelt88

4 Verhältnis zur Legislaturplanung88

5 Rechtliche Aspekte89

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit89

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz und Verhältnis zum europäischen Recht89

5.3 Erlassform90

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse90

5.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz90

Glossar91

Anhänge95

Anhang 1: Übersicht Investitionen95

Anhang 2: Faktenblätter Erweiterungsoptionen (nicht finanziert)102

Anhang 3: Übersicht Leistungsvereinbarung, Rahmenkredit, Investitionen für die Gleichstellung mobilitätsbehinderter Menschen und Infrastrukturfonds115

Anhang 4: NEAT-Gesamtkredit (NGK): Entwicklung der Verpflichtungs- bzw.

Objektkredite von 1998 bis Ende 2006119

Anhang 5: Beschlossene Kompensationsmassnahmen bei der NEAT121

Anhang 6: Identifizierte und berücksichtigte Risikofaktoren für die Aktualisierung des NEAT-Gesamtkredits122

Anhang 7: Indexwerte FinöV-Projekte124

Anhang 8: Prognose der Bahnnachfrage im Jahr 2030125

Anhang 9: Angebotsverbesserungen durch das Angebot ZEB im Personenverkehr126