Bericht und Vorlage

25 Erläuterungen zur Aufhebung der Verordnung vom 11. September 197265 über die Zulassung von Sonderschulen in der Invalidenversicherung (SZV)

Mit der Aufhebung von Artikel 19 IVG entfällt der Anspruch auf Massnahmen für die besondere Schulung und damit auch die gesetzliche Grundlage dieser Verordnung.

26 Erläuterungen zur Aufhebung der Verordnung vom 2. Dezember 198566 über die Beiträge der Kantone an die Invalidenversicherung

Mit der Änderung von Artikel 78 und der Aufhebung von Artikel 78bis IVG beteiligen sich die Kantone nicht mehr an der Finanzierung der IV. Die entsprechende Verordnung kann somit aufgehoben werden.

27 Erläuterungen zur Aufhebung der Verordnung vom 29. Dezember 199767 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV)

Mit der NFA werden die Kantone für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten zuständig. Der Bundesrat hat somit keine Regelungskompetenz in diesem Bereich mehr. Die Verordnung ist deshalb aufzuheben.

28 Erläuterungen zur Aufhebung der Verordnungen über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

Die in den Verordnungen für die Jahre 199368, 200169, 200370, 200571 und 200772 aufgeführten Werte sind neu im totalrevidierten ELG enthalten.

29 Erläuterungen zur Aufhebung des Bundesratsbeschluss vom 21. Mai 195473 über die Beiträge der Kantone an die Familienzulagen für landwirtschaftliche Arbeitnehmer und Bergbauern

Mit Bundesbeschluss vom 24. März 194774 über die Errichtung von besonderen Fonds aus den Einnahmen der zentralen Ausgleichfonds der Lohn- und Verdienster-