Ergebnisbericht

Verschiedentlich wird gefordert, dass auch der Schutz der kulturellen Ressourcen bzw. die Aspekte des kulturellen Erbes und der kulturellen Werte Aufnahme in den Katalog der allgemeinen Ziele finden sollte (NE, ZG; Archäologie, Burgenverein, EKD, ENHK, KSD, KSKA, NIKE, SHS).

Für mehrere Vernehmlasser müsste auch die Erhaltung der Ernährungssicherheit ausdrücklich als Ziel genannt werden (BL, NW; SAB; SBV; AGBV, Agora, agridea, AgriGE, alb, BVSZ, CJA, CVA, FVPFL, FVPL, Gallo, GdePräsSG, JLwK, LBV, LDK, LOS, SBLV, SMP, SOV, suissemelio, uniterre, VSGP, zbb, ZGBV, ZHBV, ZMP).

Mehrere Vernehmlasser fordern, die Beschränkung der Siedlungen auf das weitgehend überbaute bzw. bereits erschlossene Gebiet als Massnahme gegen die weitere Zersiedelung (Siedlungsentwicklung nach innen) bereits in den Katalog der allgemeinen Ziele aufzunehmen (SP, GLP, GrüneCH; SGB; aefu, greenpeace, pro natura, Hausverein, Rheinaubund, SAV, SHS, SL, SVS, VCS, vogelwarte, WWF).

Verschiedene Vernehmlasser möchten auch die Energie in verschiedenen Ausprägungen bereits im Zielkatalog verankert sehen (sgv; AWS, Eole, erdgas, VSE, Zürich).

Vereinzelt wird eine Erweiterung des Zielkatalogs auch noch in einzelnen weiteren Bereichen beantragt (SG; sgv; AWS, BSLA, FSKB, HSR, KSE, SNP, WSL). Aus der Sicht diverser Vernehmlasser sollte die Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet als Grundprinzip ins Gesetz aufgenommen werden (CVP, SP; ENHK, FSU, Geosuisse, IGS, KVP, suissemelio, SVIL, UPIAV).

Die ausdrückliche Erwähnung der vertikalen Dimension, d.h. des Untergrunds (Bst. a) wird von einzelnen Vernehmlassern im Grundsatz begrüsst; wobei zum Teil nach Verdeutlichungen - im Gesetz oder aber in der Botschaft, in der Verordnung oder im Rahmen eines Leitfadens - verlangt bzw. die vorgeschlagene Formulierung als nicht befriedigend beurteilt wird (FR; AEE, bgs, CEAT, EGK, Forum Landschaft, INTER, nagra, swissolar). Vereinzelt wird gefordert, die Erwähnung des Untergrundes müsste expliziter erfolgen (CHGEOL, unibe; Lüscher). BE lehnt die vorgeschlagene Ergänzung - auch wenn er sie in der Sache unterstützt - ab, solange deren Auswirkungen auf die Richt- und Nutzungsplanung nicht geklärt sind (ähnlich sgv und svit). Die KBNL fordert - als Gegenstück zum Untergrund - explizit auch den Einbezug des Luftraums.

Der im Zielkatalog neu aufgeführte Schutz der biologischen Vielfalt (Bst. b) wird von einzelnen Vernehmlassern ausdrücklich begrüsst (FR; AWS, Metropole, WSL, Zürich). BL weist - ohne das Anliegen als solches zu bestreiten - darauf hin, dass diese Thematik in die Natur- und Heimatschutzgesetzgebung gehöre.

Verschiedene Vernehmlasser vertreten die Auffassung, dass die Behandlung der Landschaften im Zielkatalog (Bst. c) noch nicht befriedigend gelungen sei und entsprechender Verdeutlichungen bedürfe (BE, FR; EVP; Aqua Viva, Forum Landschaft, HSR, Metropole, svit, Zürich).

Bezüglich Buchstabe d werden vereinzelt Verdeutlichungen beantragt (SSV; Metropole, WSL). Ausdrücklich begrüsst wird die Bestimmung von SG, abgelehnt von GrüneCH.

Buchstabe e wird von der SAB ausdrücklich begrüsst; einzelne Vernehmlasser wünschen sich zu dieser Bestimmung Verdeutlichungen (BL, FR, NE; GdeV; Metropole). Nach SG bedarf auch Buchstabe f der Verdeutlichung.

Schliesslich gibt die Bestimmung Anlass zu weiteren punktuellen Bemerkungen (BE, GE, SG; JFK), so etwa auch zur Reihenfolge der aufgeführten Ziele (sgv; bauenschweiz, KGL, kompostCH, Prométerre SFF, SMU, VSEI), die nicht als Rangfolge verstanden werden soll (GdePräsSG).

3.3.3 Art. 6 Siedlung und Verkehr

Allgemeine Bemerkungen

Grundsätzliche Zustimmung erfährt die Bestimmung seitens AG, BL, NE, SG, SGB und VLP.

Mehrere Vernehmlasser beantragen die Aufnahme weiterer Themen: Siedlungsbegrenzung und - entwicklung; effiziente Energienutzung; Versorgung und Erschliessung; Velo- und Fussverkehr; Gewässerraum; Grünflächen; Naturraum (AG; SP, GLP, Grüne CH; SGB; AEE, aefu, biosuisse, greenpeace, Hausverein, HSR, pro natura, Rheinaubund, SL, SVS, SVU, swissolar, vbu, VCS, VKMB, vogelwarte, WWF). Vereinzelt werden auch Vorschriften zum preisgünstigen Wohnraum (Grüne CH; MV), zum hindernisfreien Bauen (procap) sowie zu den Bäumen im öffentlichen Raum, zur Biodiversität sowie zu den durchlässigen Flächen (VSSG) beantragt.