Ergebnisbericht

täten der Innovationsförderung in eine verselbständigte Stiftung mit Verankerung in lit. a bzw. in

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einem neuen lit. a bis des Gesetzes aus.

Art. 5a

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Ein Kanton regt an, die KTI in Art. 5a zu definieren und in Art. 16d nur die neuen Elemente aufzufüh-

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ren. Von drei Umweltschutzverbänden wird der Einbezug der Nachhaltigkeit in Abs. 1 gefordert.

Art. 6 Aufgaben des Bundes

Eine Neuformulierung von Abs. 1 lit. d mit expliziter Nennung von kantonal und interkantonal Pädago-

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gischen Hochschulen als Empfänger von Drittmittelbeiträgen fordert eine Bildungsinstitution .

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In drei Stellungnahmen zu Abs. 3 wird beantragt, an Stelle von „Sinn und Ziele“ die Begriffe „Nutzen und Risiken“ zu verwenden, insbesondere legen die Umweltschutzverbände die Formulierung „Nutzen und Risiken neuer Technologien und Innovationen zwischen Wirtschaft und Gesellschaft“ nahe.

Art. 7 Aufgaben der Institutionen der Forschungsförderung

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In einer Stellungnahme wird die fehlende Verankerung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern kritisiert. Gefordert wird die Aufnahme von zwei neuen Förderkriterien: Die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Genderdimension sollen neu als Kriterien sowohl bei der Vergabe von Subventionen an Forschungsinstitutionen als auch für die Validierung von Forschungsprojekten beachtet werden.

Art. 8 Schweizerischer Nationalfonds

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Zu Abs. 3 lassen sich zwei Teilnehmer vernehmen: Ein Dachverband beantragt die explizite Erwähnung, dass der SNF Programme „auf ausgewiesene Bedürfnisse von Umsetzungspartnern ausrichtet“. Der SNF selber merkt an, dass sich die Erfolgskontrolle auf die Zusammenarbeit zwischen SNF und KTI beziehe und ein Pendant der Verpflichtung des SNF bei den Bestimmungen zur KTI zu verankern sei.

Art. 12 Rückzahlung

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Eine Anpassung wird in drei Stellungnahmen mit der Begründung gefordert, dass dieser Artikel nur auf Tätigkeiten des SNF ausgerichtet sei.

Art. 16a (neu) Aufgaben

15 von 19 eingegangen Stellungnahmen betreffen Abänderungs- und Ergänzungsanträge. Vier Teil-

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nehmer der Vernehmlassung äussern sich grundsätzlich positiv.

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FDP, ES, ETH-Rat, CRUS

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KFH

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AG

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WWF, Pro Natura, Greenpeace

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Cohep

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WWF, Pro Natura, Greenpeace

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Beratungsorgan FHS

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SAB

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FDP, ES, SMEM

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FR, GL, UR, physioswiss