Vorlage

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen AS

Anhang (Ziff. II)

Änderung bisherigen Rechts

Die Technische Verordnung vom 10. Dezember 1990⁵ über Abfälle wird folgt geändert:

Art. 30 Sachüberschrift

Standort, Errichtung und Abschluss

Art. 33 Abs. 1

¹ Der Inhaber von Abfällen muss bei der Abgabe nachweisen, dass seine Abfälle auf der vorgesehenen Deponie zugelassen sind.

Art. 36 Abs. 4 und 5

⁴Aufgehoben

⁵ Wenn er Reststoffe ablagert (Anhang 1 Ziff. 3 Buchstabe c), so gelten zusätzlich die Anforderungen nach Artikel 35.