Vorlage

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung über den Verkehr mit Abfällen vom 22. Juni 2005¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 3 Bst. c und d sowie Abs. 4 Bst. c

³ Sie gilt nicht:

c. für radioaktive Abfälle, die der Strahlenschutz- oder der Kernernergiegesetzgebung unterstehen;

d. für Abfälle, die der Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten vom 23. Juni 2004² unterstehen.

⁴ Vorbehalten bleiben:

c. Aufgehoben

Art. 2 Sachüberschrift und Abs. 1

Verzeichnisse der Abfälle und der Entsorgungsverfahren

¹ Das Eidgenössiche Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erlässt eine Verordnung mit einem Abfallverzeichnis und einem Verzeichnis der Entsorgungsverfahren. Es berücksichtigt dabei die Verzeichnisse der Abfälle und der Entsorgungsverfahren der Europäischen Gemeinschaft³ und des Basler Übereinkommens.

Art. 4 Abs. 2 zweiter Satz

² … Nicht rückgabepflichtige Sonderabfälle bis 200 Gramm pro Übergabe dürfen sie mit den Siedlungsabfällen entsorgen, soweit es sich um Abfälle von Produkten aus dem Kleinverkauf handelt.