Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

ausgenommen werden soll.

7.18 Anlagetyp Nr. 30.2 (Wasserbauliche Massnahmen)

Änderungen gemäss Bei Anlagetyp Nr. 30.2 (Wasserbauliche Massnahmen wie: Verbauungen,

Revisionsentwurf Eindämmungen, Korrektionen, Geschiebe- und Hochwasserrückhalteanlagen)

wurde der Schwellenwert von heute 15 Millionen auf 10 Millionen Franken gesenkt.

Zusammenfassung 8 Kantone (ZH, JU, NE, TI, AI, SH, BL, SO) und 1 Partei (FDP) stimmen dem

Revisionsentwurf zu. 6 Kantone (AG, BE, GR, UR, SZ, OW) und 3

Wirtschaftsverbände (Arbeitgeberverband, economiesuisse, Fédération des

Entreprises Romandes) möchten den heutigen Schwellenwert beibehalten. 3 Parteien (SP, CSP, Grüne) und 70 % der beschwerdeberechtigten Organisationen, der Schweizerischer Gewerkschaftsbund (SGB), die Schweizerische Vereinigung für Landesplanung (VLP) und Mountain Wilderness beantragen, den

Schwellenwert bei 5 Mio. Fr. festzulegen. Der Kanton ZG und die SVP wünschen eine massive Erhöhung des Schwellenwerts.

Legende

Zustimmung = Kantone

Zustimmung zum

Revisionsentwurf

Parteien

Belassen(15 Mio. Fr.) =

beibehalten des

heutigen Schwellenwerts

Dachverbände

Senken (5 Mio. Fr.)=

Schwellenwert auf 5

Mio. Fr. senken Wirtschafts- und Fachverbände

Erhöhen = höherer

Schwellenwert

Beschwerdeberechtigte Org.

(Umwelt und Raumplanung)

0 2 4 6 8 10 12 1416

Zustimmung (10 Mio Fr.) belassen (15 Mio Fr.) senken (5 Mio Fr.) erhöhen

Abbildung 46: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 30.2.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)