Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2007/48: Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes · 12 Seiten

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Übersicht der Einsparungen und Mehreinnahmen

Massnahmen AUSGANGSPUNKT REFERENZSZENARIO

versicherten Verdienstes, 0.15% Bundesbeitrag, 0.05% Kantonsbeiträge)

125'000 Arbeitslose, 2 Lohnbeitragsprozente (inkl. Erhöhung des max. -920 MEHREINNAHMEN486

Erhöhung des ordentlichen Lohnbeitrages um 0.2%460

Anpassung des Bundes- und Kantonsbeitrages26

EINSPARUNGEN481

Keine Anerkennung der Beitragszeit im Rahmen von arbeitsmarktlichen 90 Massnahmen (AMM) für neuen ALV-Bezug Anpassung Bezugsdauer an Länge Beitragszeit114

Keine Mitberücksichtigung der Kompensationszahlungen bei Berechnung 79 des versicherten Verdienstes in einer Folge-Rahmenfrist Befreiungstatbestände: Erhöhung Wartezeit90

Keine AMM für Nichtversicherte14

AMM: Reduktion Plafond auf CHF 3'00060

Massnahmen für besonders von Arbeitslosigkeit betroffene Regionen30

Mehrwertsteuerpflicht4

RESULTAT FÜR LAUFENDE RECHNUNG = BEITRAG AN SCHULDENABBAU +47

Unter Berücksichtigung der Einsparungen und der Mehreinnahmen SCHULDENABBAU667

Beitrag an Schuldenabbau47

Ausserordentliche Erhöhung der Lohnbeiträge um 0.2% (zusätzlich)

460

Ausserordentliche Einführung des Solidaritätsbeitrags von 1%160

9/12 AVIG-Revision (422.0/2005/03340)