Erläuternder Bericht

Jahresrechnung 2006 und Prognosen ALV-Fonds 2007 - 2012

2006 3) 3) 3) 3) 3) 3)

2007 2008 2009 2010 20112012

Jahresrechnung

4)

Arbeitslosenquote 3.3 2.7 2.4 2.2 3.3 3.3 3.3

Arbeitslose 131'532 108'000 95'000 85'000 130'000 130'000 130'000 Gesamtaufwand 6'308 5'520 5'160 4'835 6'720 6'825 6'935

Lohnbeiträge an ALV 4'501 4'645 4'835 4'970 5'015 5'115 5'215

2) 270 279 290 373 376 384391

Finanzielle Beteiligung Bund Finanzielle Beteiligung Kantone 112 116 121 124 125 128130

Gesamtertrag 5'253 5'340 5'526 5'732 5'881 6'002 6'111 Resultat Gesamtrechnung -1'054 -180 366 897 -839 -823 -824 Eigenkapital ALV-Fonds per 1. Januar -2'675 -3'730 -3'910 -3'544 -2'647 -3'486 -4'309 Resultat Gesamtrechnung -1'054 -180 366 897 -839 -823 -824 Eigenkapital ALV-Fonds per 31. Dezember 1)

-3'730 -3'910 -3'544 -2'647 -3'486 -4'309 -5'133 Aufnahme Darlehen Bund 1'000 200 0 0 800 800800

Rückzahlung Darlehen Bund 0 0 400 900 0 00

Total Darlehensschulden per 1. Januar 3'800 4'800 5'000 4'600 3'700 4'500 5'300

Total Darlehensschulden per 31. Dezember 4'800 5'000 4'600 3'700 4'500 5'300 6'100

Schuldenobergrenze gemäss AVIG 90c1 (2.5% Lohnsumme) 5'600 5'800 6'000 6'200 6'300 6'400 6'500

¹⁾ Eigenkapital inkl. Betriebskapital von CHF 2 Mrd.

²⁾ mit Berücksichtigung des EP04 / Kürzung von 0.15 auf 0.12 Prozent der von der Beitragspflicht erfassten Lohnsumme (2006-2008)

³⁾ Ab 1.1.2008: Erhöhung des höchstversicherten Verdienstes von 106'800 auf 126'000

⁴⁾ Die ALQ 2008 und 2009 entsprechen den SECO-Prognosen. Ab 2010 entsprechen sie dem langfristigen Wert der durchschnittlichen Arbeitslosigkeit.

Prognosen vom 05.10.07 / Basis: aktuelles gültiges Gesetz

Die Finanzierung der Versicherung ist darauf ausgerichtet, dass die durchschnittliche Arbeitslosigkeit über einen Konjunkturzyklus hinaus bei 100'000 Personen liegt. In diesem Jahrzehnt wird dieser tiefe Wert voraussichtlich nicht erreicht. Er ist auch aus Sicht der von der Aufsichtskommission für den Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung eingesetzten Expertenkommission2 zu tief. Diese schlägt auf der Basis einer Studie von Prof. Sheldon vor, die Finanzierung (und die Leistungen) der ALV auf eine durchschnittliche Arbeitslosenzahl von 125'000 auszurichten.

Mit der vorgeschlagenen Teilrevision kann die Versicherung auf eine realistischere, längerfristig stabile und konjunkturneutrale Basis gestellt werden. Sie geht vom Gedanken aus, dass die ALV sich in der letzten Rezession bewährt hat und es keinen Anlass gibt, die Grundleistungen zu reduzieren. Hingegen sollen dort Einsparungen angestrebt werden, wo sich aufgrund der heutigen gesetzlichen Vorgaben unerwünschte Ergebnisse zeitigen. Die vorgeschlagenen Änderungen verfolgen in ihrer Grundausrichtung folgende Ziele:

• Erstens sollen Fehlanreize im Gesetz beseitigt und das Prinzip der raschen Wiedereingliederung noch stärker umgesetzt werden. Heute können Personen dank der Versicherung zu lange ausserhalb der Erwerbswelt verweilen. So sollen

2

Angesichts der damaligen finanziellen Entwicklung der ALV hat das EVD Ende 2005 die Aufsichtskommission für den

Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung beauftragt, im Rahmen einer aus ihr gebildeten Expertenkommission zusammen mit dem SECO Massnahmen für eine langfristige Finanzierung der ALV zu prüfen. Dabei sollten sowohl auf der Einnahmen- wie auf der Leistungsseite Massnahmen geprüft werden, mit dem Ziel, dem Bundesrat im Herbst 2006 in Form eines Berichts - zusammen mit einem aktualisierten Finanzstatus - Erkenntnisse und Vorschläge unterbreiten zu können. Mitglieder der

Kommission waren: Mitglieder: Susanne Blank (Travail Suisse, Leiterin Ressort Wirtschaftspolitik) bis Mitte März 2006, ersetzt durch Arno Kerst (SYNA, Zentralsekretär), Michael Eggler (EFV, Leiter Finanzdienst I), Serge Gaillard (Schweiz.

Gewerkschaftsbund, Geschäftsführender Sekretär), Marc Genilloud (Präsident VSAA, Vorsteher Service publique de l'emploi Fribourg ), Kurt Gfeller (Schweiz. Gewerbeverband, Vizedirektor), Claude Jeanrenaud (Profésseur Institut de recherches

économiques et régionales - Université Neuchâtel), Jean-Luc Nordmann (SECO, Direktor für Arbeit), Gerhard Odermatt (Kanton Nidwalden, Volkwirtschaftsdirektor), Hans Rudolf Schupisser (Schweiz. Arbeitgeberverband, Vizedirektor), Bruno Thurre

(Präsident VAK, Directeur de la caisse publique cantonale valaisanne de chômage), Michael von Felten (Unia, Mitglied der Geschäftsleitung), Beatrix de Cupis (BSV, Leiterin Bereich Leistungen AHV/EO/EL, ohne Stimmrecht).