Bericht und Vorlage

Tabelle 1: Übersicht über die Entwicklungen EG-Recht und Umsetzung in der Schweiz

Entwicklung des Inhalte Umsetzung in der Schweiz EG-Rechts

RL 91/440/EG - Herauslösen der Staatsbah- Bahnreform 1 – 1999:

nen in eigenständige Unter- - Herauslösen der Staatsnehmen. bahnen in eigenständige

- Auf dem Schienennetz, vor Unternehmen

allem im Güterverkehr, Wett- - die rechnerische und bewerb ermöglichen. organisatorische Trennung von Infrastruktur und Verkehr,

- der Netzzugang,

- die Ausdehnung des Bestellprinzips auf alle Abgeltungen und

- die Liberalisierung des Güterverkehrs.

1.EG- - Der Marktzugang im Güter- - Umsetzung mit dieser Eisenbahnpaket verkehr wird ausgeweitet. Vorlage (Zweiter Schritt

- Eine rechtlich und organisa- zur Bahnreform 2)

2001

torisch unabhängige Trasse-

vergabestelle wird erstellt

- Die Regelungen für den

Netzzugang, die Zulassung

der Unternehmen und die

Trassenpreisfestsetzung wer-

den in vielen Detailpunkten

verfeinert.

Interoperabilitäts- - Schrittweise Umsetzung der - Umsetzung mit dieser Richtlinien Interoperabilität in allen Län- Vorlage (Zweiter Schritt 96/48/EG und dern. zur Bahnreform 2)

2001/16/EG;

geändert durch RL

2004/16/EG (neu-

fassung: RL

2008/57/EG)

2.EG- - Regelungen der Verantwort- - Umsetzung mit dieser Eisenbahnpaket lichkeiten und der Aufga- Vorlage (Zweiter Schritt

benverteilung betreffend der zur Bahnreform 2)

2004

Sicherheit im europäischen

Eisenbahnraum.

- Anpassung der Richtlinie

96/48/EG (Hochgeschwin-

digkeit) an die Systematik