Bericht und Vorlage

Art. 17c Beurteilung der sicherheitsrelevanten Aspekte⁵¹

¹Das BAV beurteilt in den Bewilligungsverfahren die sicherheitsrelevanten Aspekte risikoorientiert auf der Grundlage von Sicherheitsgutachten oder Stichproben.

²Es legt fest, wofür die Gesuchstellerin Sicherheitsgutachten zu erbringen hat.

7a. Abschnitt: Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem (neu)

Art. 23a Grundsatz

Normalspurige Bahnen, die dem internationalen Verkehr dienen, müssen nach Massgabe der Bestimmungen dieses Abschnitts die technischen und betrieblichen Voraussetzungen für den sicheren und durchgehenden Zugverkehr im europäischen Eisenbahnsystem erfüllen (Interoperabilität).

Art. 23b Geltungsbereich

¹Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für die Planung, den Neubau, die Inbetriebnahme, die Umrüstung, die Erneuerung, den Betrieb und die Instandhaltung von:

a. Strecken, die sich in das europäische Eisenbahnsystem einfügen;

b. Fahrzeugen, die auf diesen Strecken eingesetzt werden.

²Der Bundesrat legt fest, welche Strecken sich in das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem oder in das konventionelle europäische Eisenbahnsystem einfügen.

³Er kann die Bestimmungen dieses Abschnitts für andere normalspurige Strecken als anwendbar erklären.

Art. 23c Strukturelle Teilsysteme

¹Infrastrukturen, Elektrifizierungssysteme, Zugsteuerungen, Zugsicherungen, Signalgebungen und Fahrzeuge (strukturelle Teilsysteme), die im Bereich der Interoperabilität eingesetzt werden sollen, dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn das BAV eine Betriebsbewilligung erteilt hat.

²Das BAV erteilt die Betriebsbewilligung, wenn die Gesuchstellerin den Sicherheitsnachweis erbracht hat und das Teilsystem einschliesslich seiner Schnittstellen den grundlegenden Anforderungen, den technischen Ausführungsbestimmungen und den übrigen massgebenden Vorschriften entspricht.

³Es kann weitere Abklärungen vornehmen. Das Eisenbahnunternehmen stellt dafür das nötige Personal und Material sowie die erforderlichen Unterlagen kostenlos zur Verfügung und erteilt die notwendigen Auskünfte.

⁴Der Bundesrat legt fest, welche Unterlagen zum Nachweis der Sicherheit erforderlich sind.