Bericht und Vorlage

Art. 23d Umrüstung und Erneuerung

¹Nach einer Umrüstung oder wichtigen Erneuerung ist eine neue Betriebsbewilligung erforderlich.

²Das BAV entscheidet über Ausnahmen.

Art. 23e Interoperabilitätskomponenten

¹Wer ein Bauteil, das in ein Teilsystem eingebaut werden soll (Interoperabilitätskomponente) in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt werden.

²Der Bundesrat legt fest, welche Unterlagen für den Nachweis erforderlich sind.

Art. 23f Zuständigkeiten

¹Der Bundesrat legt die grundlegenden Anforderungen und die technischen Ausführungsbestimmungen für Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten fest; er berücksichtigt dabei das internationale Recht.

²Das BAV bezeichnet im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft die technischen Normen, welche geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen und die technischen Ausführungsbestimmungen zu konkretisieren. Soweit möglich, bezeichnet es international harmonisierte Normen.

³Der Bundesrat kann mit ausländischen Staaten oder internationalen Einrichtungen Vereinbarungen über die Zusammenarbeit bei der Erarbeitung und Anwendung internationaler Vorschriften und Normen abschliessen.

Art. 23g Erfüllung der grundlegenden Anforderungen

¹Werden Teilsysteme oder Interoperabilitätskomponenten entsprechend den technischen Ausführungsbestimmungen oder den technischen Normen nach Artikel 23f Absatz 2 erstellt oder hergestellt, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt werden.

²Wer Teilsysteme in Betrieb nehmen will oder Interoperabilitätskomponenten in Verkehr bringt, die den technischen Ausführungsbestimmungen oder den technischen Normen nach Artikel 23f Absatz 2 nicht entsprechen, muss nachweisen können, dass die grundlegenden Anforderungen auf andere Weise erfüllt werden.

Art. 23h Inverkehrbringen

Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie den grundlegenden Anforderungen entsprechen.

Art. 23i Nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung) der Interopera-

bilitätskomponenten

¹Das BAV überwacht risikoorientiert, ob in Verkehr gebrachte Interoperabilitätskomponenten den grundlegenden Anforderungen entsprechen.

²Zu diesem Zweck können seine Kontrollorgane: