Erläuternder Bericht

bedingter Steuerungsinstrumente oder von Steuerungsinstrumenten zur verstärkten Beeinflussung des Mobilitätsverhaltens.

1.5.3 Gründe für den ordentlichen Mehrbedarf

Gemäss vorliegenden Simulationen werden die Mittel aus der SFSV zur Deckung der investiven Tätigkeiten des Bundes für die Strasseninfrastruktur voraussichtlich ab dem Jahre 2015 nicht mehr ausreichen. Die Gründe dafür sind vielfältig.

1.5.3.1 Neue Aufgaben der SFSV

Mit der Schaffung des Infrastrukturfonds haben die eidgenössischen Räte 6 Milliarden (Preisstand 2005, ohne MwSt) für die Mitfinanzierung von Infrastrukturen für den öffentlichen und privaten Verkehr in den Agglomerationen bereitgestellt. Hinzu kommen die Beiträge des Bundes an die Substanzerhaltung der Hauptstrassen in den Berggebieten und Randregionen im Umfang von 0,8 Milliarden (Preisstand 2005). Unter Berücksichtigung der Teuerung und der Mehrwertsteuer belasten diese beiden Rubriken die SFSV während der Laufzeit des Infrastrukturfonds mit durchschnittlich rund 405 Millionen pro Jahr. Bei den Beiträgen des Bundes an den Agglomerationsverkehr sowie die Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen handelt es sich um volumenmässig bedeutsame, neue Aufgaben, welche die SFSV zusätzlich belasten.

Eine weitere, zusätzliche Aufgabe ergibt sich aus der Luftfahrt: Neu soll der Mineralölsteuerertrag aus der Luftfahrt zu Gunsten der Luftfahrt verwendet werden.

Dadurch werden sich die für die bisherigen Aufgaben zur Verfügung stehenden Einnahmen der SFSV jährlich um gut 40 Millionen reduzieren.

1.5.3.2 Wachsende Aufgaben im Bereich Nationalstrassen

Längeres und gealtertes Nationalstrassennetz führt zu höheren Aufwendungen für Betrieb und Unterhalt

Mit der fortschreitenden Fertigstellung des Nationalstrassennetzes wächst die Länge des bestehenden Netzes kontinuierlich an. Seit dem Jahre 1990 sind rund 260 Kilometer neue Nationalstrassen in Betrieb genommen worden. Weitere rund 134 Kilometer werden in den kommenden rund zehn Jahren fertig gestellt werden. Dies entspricht einer Verlängerung des Nationalstrassennetzes um rund 27%.

Unmittelbar nach der Inbetriebnahme fallen beim Bund zusätzliche Aufwendungen für den Betrieb der neuen Nationalstrassen an. Zehn bis 15 Jahre später werden auf diesen Strecken die ersten grösseren Instandsetzungsarbeiten fällig.

Hinzu kommt die zunehmende Alterung der Nationalstrasseninfrastruktur. Heute sind 71% der Nationalstrassen älter als 30 Jahre. Die Beanspruchung der Infrastruktur hat durch das hohe Verkehrswachstum verbunden mit einem stark zunehmenden Schwerverkehr in erheblichem Masse zugenommen. Als Folge davon lassen sich Totalsanierungen der bestehenden Infrastruktur zeitlich nicht mehr länger verschieben. Besonders ins Gewicht fallen kostenintensive und aufwendige Sanierungen von Kunstbauten wie Tunnel und Brücken.

Dieser Sachverhalt kann auch auf andere Weise illustriert werden: Strassenseitig investiert der Bund über die Netzvollendung (IF) und den Ausbau (SFSV) gegenwärtig jährlich rund 1,5 Milliarden in neue Sachwerte. Die damit verbundene Steigerung des Anlagevermögens verursacht gemäss internationalen Standards Jahr für