Erläuternder Bericht

Beim Szenario "Stabilisierung" werden die Einlagen in die SFSV aus Mineralölsteuern und Autobahnvignette noch leicht ansteigen und sich auf dem Niveau von rund 3,8 Milliarden jährlich einpendeln. Beim Szenario "Trendumkehr" sinken die Einlagen von 3,737 Milliarden im Jahr 2008 auf rund 3,3 Milliarden im Jahr 2027.

Den nachfolgenden Betrachtungen legt der Bundesrat das aktuell noch wahrscheinlichere Szenario "Stabilisierung" zugrunde. Noch kann damit gerechnet werden, dass die durch die Verbesserung des CH-Flottenverbrauchs erwartete Inland-

Verbrauchsreduktion durch den nach wie vor hohen Treibstoffkonsum ausländischer Automobilisten in der Schweiz kompensiert wird. Je nach Entwicklung der Preisdifferenzen und Währungsrelationen zu den Nachbarländern kann sich das Tanktourismus-Volumen aber schnell ändern. Sollte die Entwicklung in Richtung "Trendumkehr" gehen, akzentuiert sich die beschriebene Situation der Finanzknappheit bei der SFSV zusätzlich.

1.5.5.2 Voraussichtlicher Mittelbedarf

Auf der Ausgabenseite sind die Aufwendungen des Infrastrukturfonds, die ordentlichen Aufwendungen für den Ausbau sowie den Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen, die Beiträge des Bundes an die Kantone sowie weitere Aufwendungen zu berücksichtigen.

Aufwendungen des Infrastrukturfonds

Die Einlagen in den Infrastrukturfonds belasten die SFSV. Diese erhöhen sich gemäss derzeitigen Festlegungen von 837 Millionen im Jahre 2008 auf rund 1'490 Millionen im Jahre 2027. Diese Rechnung basiert auf den vom Bundesrat im Budgetprozess 2008 beschlossenen Mehreinlagen von 50 Millionen im Jahre 2010, von 100 Millionen im Jahr 2011 und von 200 Millionen im Jahre 2012 sowie der Annahme einer jährlichen Erhöhung der Einlagen um 1,5% ab dem Jahre 2013 zur Deckung der Teuerung und der Mehrwertsteuer. Zusätzlich belastet wird die SFSV durch die im Jahr 2008 erfolgte Ersteinlage in den Infrastrukturfonds im Umfang von 2'600 Millionen.

Übrige Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen11 für den Ausbau, Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen werden zwischen 2008 und 2027 gemäss den vorliegenden Schätzungen des Bundesamtes für Strassen von 1'480 Millionen auf rund 2'100 Millionen ansteigen. 400 Millionen dieser Mehraufwendungen sind auf die angenommene Teuerung von 1,5% pro Jahr zurückzuführen. Die Gründe für die verbleibende Erhöhung der Aufwendungen im Umfang von rund 220 respektive durchschnittlich rund 11,6 Millionen pro Jahr sind in Ziffer 1.5.3 umfassend dargelegt.

Die Globalbeiträge des Bundes zu Gunsten der Kantone für die Hauptstrassen und die nicht werkgebundenen Beiträge werden von rund 523 Millionen im Jahre 2008 auf rund 595 Millionen im Jahre 2027 anwachsen.

Die übrigen, werkgebundenen Aufwendungen werden unter Berücksichtigung geltender Verpflichtungen von rund 555 auf rund 25 Millionen zurückgehen. Hauptverantwortlich dafür ist der vollständige Wegfall der Beiträge an den Bau der NEAT