Erläuternder Bericht

Der Schutz der Nationalstrassen vor Naturgefahren weist heute einen hohen Standard auf. Die zunehmende Häufigkeit und Schwere von Naturereignissen wie Hochwasser, Felsstürze, Erdrutsche und Lawinen werden den Bund als Eigentümer der Nationalstrassen aber auch in Zukunft vor beträchtliche Herausforderungen stellen. An Bedeutung gewinnt der Schutz vor Naturgefahren, weil oft selbst für zentrale Teile des Nationalstrassennetzes keine gleichwertigen Alternativen auf dem National- oder dem übrigen Strassennetz zur Verfügung stehen. Als Folge davon können Ereignisse wie der Felssturz in Gurtnellen im Jahre 2006 die Versorgung ganzer Landesteile während längerer Zeit gefährden. Der volkswirtschaftliche Schaden solcher Ereignisse ist beträchtlich. Umso wichtiger ist auf den betroffenen Strecken eine wirkungsvolle Prävention vor Naturgefahren. Hierfür werden in den nächsten Jahren rund 300 Millionen eingesetzt werden müssen.

Wachsende Ansprüche aus der Bewältigung des zusätzlichen Verkehrsauf-

kommens

Neben den Engpässen auf den Nationalstrassen gefährden auch andere Schwachstellen zunehmend die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes. Dazu gehören insbesondere die Übergänge vom Nationalstrassennetz auf die kantonalen und städtischen Strassennetze. Aber auch diverse Wünsche der Städte und Agglomerationen nach neuen Zubringern und Anschlüssen an die Nationalstrassen belasten die Rubrik „Ausbau“ der SFSV. Hinzu kommen die Warteräume zur Bewältigung des alpenquerenden Schwerverkehrs, der Bau der Schwerverkehrskontrollzentren sowie die zur Verbesserung des Verkehrsflusses notwendige Nachrüstung der Nationalstrassen mit Verkehrsmanagement-Anlagen.

1.5.3.3 Mehrbedarf infolge Teuerung

Die Aufwendungen für Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen nehmen teuerungsbedingt kontinuierlich zu. Auf der Einnahmenseite wurde dieser Effekt seit langem nicht mehr ausgeglichen: die letzte teuerungsbedingte Anpassung der Mineralölsteuer erfolgte im Jahre 1993; der Mineralölsteuerzuschlag ist seit 1974 unverändert geblieben.

Bisher vermochte der erhöhte Treibstoffverbrauch die teuerungsbedingten Mehraufwendungen zu kompensieren. Bei der Entwicklung des Treibstoffverbrauchs zeichnet sich allerdings eine Trendumkehr ab: Die Anstrengungen zum Schutz des Klimas und die hohen Treibstoffpreise verbunden mit der fortschreitenden Entwicklung neuer Antriebstechnologien begünstigen den Einsatz sparsamerer Fahrzeuge. Damit besteht die Möglichkeit, dass die Deckung der teuerungsbedingten Mehraufwendungen für den Ausbau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen durch Mehreinnahmen der SFSV nicht mehr länger sichergestellt ist.

1.5.4 Mehrbedarf aus allfälligen, zusätzlichen Ansprüchen

1.5.4.1 Netzergänzungen zur Beseitigung von Engpässen

Zur Beseitigung der Engpässe auf der A1 im Glattal sowie in Morges / Lausanne ist nach Auffassung des Bundesrates die Realisierung neuer Nationalstrassen erforderlich. Die Realisierung dieser neuen Netzelemente bedingt die Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und die Bereitstellung von zusätzlichen Investitionsmitteln in der SFSV im Umfang von rund 5,4 Milliarden.