Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 69 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 40Fedlex · Erläuternder Bericht

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Einnahmen SFSV (Szenario "Einnahmen stabil")

Ausgaben SFSV: Bedarf ohne Netzergänzungen

Ausgaben SFSV: Bedarf mit Netzergänzungen

Ausgaben SFSV: Bedarf mit Netzergänzungen, Ausbauten auf aufklassierten Strassen

Ausgaben SFSV: Bedarf mit Netzergänzungen, Ausbauten auf aufklassierten Strassen, ZEB2

Abbildung 6: Gegenüberstellung der Aufwendungen gemäss ordentlichem Bedarf

mit und ohne die zur Diskussion gestellten zusätzlichen Bedürfnisse mit den Einnahmen der SFSV gemäss Szenario „Stabilisierung“

Die Darstellung zeigt, dass die Einnahmen der SFSV ab dem Jahre 2010 bereits zur Deckung der ordentlichen Aufwendungen nicht mehr ausreichen dürften. Die jährliche Unterdeckung wird bereits ohne den Mehrbedarf für Netzergänzungen, Netzanpassungen und die Weiterführung der Beiträge an die Finanzierung von Eisenbahnprojekten von rund 180 Millionen im Jahre 2010 auf rund 560 Millionen im Jahre 2015 ansteigen. Bis zum Jahre 2027 wird die Unterdeckung der SFSV auf jährlich bis zu 750 Millionen anwachsen.

Die weiteren Kurven zeigen die Entwicklung der zusätzlichen Belastungen der SFSV aus einer allfälligen Finanzierung der beiden zur Diskussion gestellten Netzergänzungen Glattal und Umfahrung Morges / Lausanne, der Ausbauten auf den allenfalls neu ins Nationalstrassennetz aufgenommenen, bestehenden Strassen sowie der Fortführung der Beiträge an die Finanzierung von Eisenbahnprojekten.

Abbildung 7 zeigt die Entwicklung der SFSV zwischen 2008 und 2027. Die Einnahmenseite beruht auf dem Szenario „Stabilisierung“. Die Ausgabenseite entspricht dem voraussichtlichen Bedarf zur Erfüllung der ordentlichen Aufgaben des Bundes im Bereich der SFSV – also ohne allfällige Netzergänzungen, Aufnahme bestehender Strassen ins Nationalstrassennetz sowie die Fortsetzung der Beiträge an die Finanzierung von Eisenbahnprojekten. Die Darstellung zeigt, dass die SFSV bereits bei Deckung der ordentlichen Aufwendungen ab dem Jahre 2015 einen negativen Saldo aufweisen wird.