Vorlage und Bericht

Vernehmlassung 2008/32: Revision des CO2-Gesetzes · 113 Seiten

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Klimawandels in Europa und begründet die Notwendigkeit von frühzeitig zu ergreifenden Anpassungsmassnahmen. Die Ergebnisse des Grünbuchs fliessen in ein Weissbuch ein, welches die Europäische Kommission bis Ende 2008 vorlegen will. Im Weissbuch werden Grundsätze über Anpassungsmassnahmen in den verschiedenen Sektoren (Industrie, Landwirtschaft, Tourismus usw.) festgelegt. Weitere Themen sind die Minderung der Anfälligkeit und die Widerstandsfähigkeit gegenüber klimatischen Veränderungen. Das Ziel dieser Massnahmen ist es, spürbare Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Artenvielfalt und Lebensräume sowie die Lebensqualität der EU-Bürger zu vermeiden.

Unabhängig von den Aktivitäten auf EU-Ebene haben zahlreiche Staaten damit begonnen, nationale Strategien zu entwickeln oder bereits umzusetzen. Die Anpassungsstrategien stützen sich in der Regel auf Forschungsprogramme zu den regionalen Auswirkungen des Klimawandels, die den Handlungsbedarf in den betroffenen Sektoren begründen. Kennzeichnend für alle Strategien ist, dass sie über die Abwehr sich verändernder Naturgefahren hinausgehen und den langfristigen Auswirkungen des Klimawandels vorausschauend Rechnung tragen. Vorkehrungen zur Gewährleistung eines koordinierten Vorgehens, zur Einbindung der tangierten Interessen sowie zur Sensibilisierung der Bevölkerung sind in der Regel feste Bestandteile der nationalen Anpassungsstrategien der EU-Staaten.

2.2.3 Forschung und Innovation

Die Europäische Kommission hat im November 2007 einen Europäischen Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) vorgelegt.55 Als Baustein der weit in die Zukunft reichenden Strategien und Massnahmen wird auch eine spezifische Politik zur Beschleunigung der Entwicklung und Einführung kosteneffizienter CO2-armer Technologien verfolgt. Die Massnahmen des SET-Plans umfassen unter anderem:

• Gemeinsame strategische Planung und Verstärkung der Forschungs- und Innovationsanstrengungen im Einklang mit den energiepolitischen Zielen der EU, insbesondere für den Übergang zu CO2-armen Energiesystemen in Europa;

• Erarbeitung von spezifischen europäischen Industrie-Initiativen ab 2008. Beispielsweise die Initiative „Solar Europe“ mit dem Schwerpunkt auf grossmassstäblicher Demonstration von Fotovoltaikanlagen und konzentrierter Solarenergie;

• Aufstockung der finanziellen und personellen Ressourcen im Interesse einer beschleunigten Entwicklung und Einführung CO2-armer Technologien;

• Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit (z.B. bei der Forschung oder der Festlegung internationaler Normen) mit dem Ziel, die weltweite Entwicklung, Markteinführung und Verbreitung kohlenstoffemissionsarmer Technologien zu fördern.

2.2.4 Weitere EU-Massnahmen

2.2.4.1 Gebäude

Massnahmen im Gebäudebereich bilden ein Hauptelement der europäischen Klimapolitik, da der Gebäudesektor für rund 60% des EU-weiten Endenergieverbrauchs verantwortlich ist. Im Jahr 2006 trat die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (2002/91/EG) in Kraft. Die Richtlinie sieht konkrete Massnahmen für Neubauten als auch für Sanierungen vor. Sie schlägt beispielsweise eine einheitliche Methode zur Berechnung

55 Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Ein Europäischer Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan), vom 22.11.2007, KOM(2007) 723 endg.