Vorlage

Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Änderung vom … 2009 Entwurf vom 28.11.2008

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 23. Dezember 19991 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b

Betrifft nur den französischen Text.

Art. 13 Abs. 1

Betrifft nur den französischen und italienischen Text.

Art. 20 Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Anlagen, die vor Inkrafttreten der Änderung vom … rechtskräftig bewilligt waren und den Anforderungen der Artikel 4 und 5 entsprachen, müssen die neuen Bestimmungen von Anhang 1 einhalten, sobald sie ersetzt, an einen andern Standort verlegt oder im Sinne von Anhang 1 geändert werden.

II

Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.

1 SR 814.710