Erläuternder Bericht

Erläuterungen zur Verordnung über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche

1. Ausgangslage ...................................................................................................... 1

2. Gesetzliche Grundlage ........................................................................................ 2

3. Das Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche ................................. 2

4. Zusammenarbeit von Bund und Kantonen und Finanzierung.............................. 4

5. Datenschutz und Informatiksicherheit.................................................................. 5

6. Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen ........................................................ 6

Anhang................................................................................................................... 8

1. Ausgangslage

Die aktuelle Verwaltung des Tierversuchswesens in der Schweiz vermag den heutigen Anforderungen nicht mehr zu entsprechen und weist verschiedene Schwachstellen auf:

o Redundantes Erfassen der Daten in Gesuchen, Bewilligungen und Berichten (und

entsprechend erhöhte Fehleranfälligkeit) durch Gesuchstellende, kantonale Behörden und BVET;

o Grosser Aufwand für Rückfragen und das Nachführen unvollständiger Gesuche

oder fehlerhafter Berichte (schwieriger Überblick, unvollständige Akten, Diskrepanz zwischen den involvierten Stellen etc.);

o Mangelnde Benutzerfreundlichkeit des bestehenden Systems.

Mit dem Projekt zur Schaffung eines neuen Informationssystems zur Verwaltung der Tierversuche sollen die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (NIKT, Internet) für das Tierversuchswesen genutzt werden.

Zudem führen das neue Tierschutzgesetz und die neue Tierschutzverordnung auch zu Änderungen im Bereich der Tierversuche und der gentechnisch veränderten Tiere. Die Änderungen betreffen einerseits die Vollzugsabläufe, andererseits wird das Anwendungsgebiet um das Thema "Zucht" erweitert.

Weiter ist eine einheitliche Software für das Management der Kurse und der Aus- und Weiterbildung im Bereich Tierversuche anzustreben.

Das Projekt zur Schaffung eines neuen Informationssystems zur Verwaltung der Tierversuche ist im Rahmen des E-government als Informations- und Transaktionssystem zwischen Bürger/Business und Verwaltung zu sehen.