Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 162 Seiten

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Kürzungen von insgesamt 163 Millionen einer Ausgabenreduktion um 4,3 Prozent. Aufgrund der ansteigenden Sparvorgaben fällt die Ausgabenreduktion im Jahr 2011 geringer aus und beträgt rund 3,5 Prozent. Mit dieser Ausgabenreduktion wird die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate im Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung im Zeitraum 2008 bis 2013 0,1 Prozent betragen. Die vom Bundesrat im Rahmen der Aufgabenüberprüfung beschlossene Zielwachstumsrate von 0,1 Prozent kann mit der Umsetzung des KOP 11/13 somit sichergestellt werden (siehe Ziff. 4.1).

Das Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung ist vom KOP 11/13 folgendermassen betroffen:

FP 2011 FP 2012 FP 2013 Teuerungskorrektur 86 8686

Massnahmen Landwirtschaft Ziffer 2.2.20 17 2833

Massnahmen Landwirtschaft Ziffer 2.2.21 27 3344

Total 130 147163

Die Massnahmen im Bereich Grundlagenverbesserungen und Sozialmassnahmen wirken sich kurzfristig nicht auf die bäuerlichen Einkommen aus. Ein direkter Zusammenhang ist hingegen bei den Direktzahlungen und der Marktstützung auszumachen. Die Massnahmen aus dem KOP 11/13 reduzieren das landwirtschaftliche Sektoreinkommen im Jahr 2013 gegenüber 2009 um rund 100 Millionen oder in dieser Periode etwa um 0,9 Prozent pro Jahr. Dabei ist zu berücksichtigen, dass 2009 auch die Teuerung leicht zurückgegangen ist und dass diese gemäss Einschätzung der Expertengruppe des Bundes 2010 (+0,8 %) und 2011 (+0,7 %) auf tiefem Niveau liegen wird und somit unter den Erwartungen gemäss geltender Finanzplanung (je +1,5 %) bleiben dürfte. Um die Arbeitsverdienste der bäuerlichen Familienarbeitskräfte auf dem bisherigen Niveau halten zu können, muss sich die Land- und Ernährungswirtschaft stärker restrukturieren und die Potenziale zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit nutzen. Dies erfordert von der Landwirtschaft zusätzliche Anstrengungen. Dabei ist zu berücksichtigten, dass die Anzahl Betriebe aufgrund des erwarteten Strukturwandels auch in Zukunft abnehmende Tendenz aufweist. Aus dieser Sicht ist trotz Konsolidierungsprogramm eine sozialverträgliche Entwicklung in der Landwirtschaft möglich und die Aufgabenerfüllung gemäss Verfassung gewährleistet.