Erläuternder Bericht

Auswirkungen

Durch die vorgesehene Kürzung der Einlagen um jährlich 10 Millionen für die Jahre 2013 bis 2015 wird die vollständige Ausschöpfung des bewilligten Verpflichtungskredits um 1 bis 2 Jahre bis ins Jahr 2016 respektive 2017 verzögert. Die Gesamthöhe des Rahmenkredits ist durch die Massnahme nicht tangiert. Die in den Jahren 2013 bis 2015 gekürzten Mittel fliessen in den Folgejahren in den Fond-de-Roulement. Die Massnahme führt somit lediglich zu einer zeitlichen Erstreckung der in diesen Förderungsbereich eingesetzten Mittel. Im Übrigen wird der Fond-de-Roulement bei vollständiger Ausschöpfung des Rahmenkredits einen Kapitalstand von rund 500 Millionen erreichen. Damit stehen für diese Aufgabe auch ohne weitere Einlagen des Bundes aufgrund der Rückzahlungen von Darlehen weiterhin etwa 20 Millionen pro Jahr für die Wohnbauförderung zur Verfügung. Mit diesem Betrag können jährlich rund 700 Wohnungen gemeinnütziger Bauträger unterstützt werden.

Verzicht auf den Beitrag an den Schweizer Tourismus-Verband

Gestützt auf den Bundesratsbeschluss vom 4. Oktober 1976 unterstützt der Bund die Informations-, Koordinations- und Beratungstätigkeit des Schweizer Tourismus-Verbandes (STV) mit jährlichen Beiträgen. Im Jahre 2000 wurde zwischen dem SECO und dem STV eine Vereinbarung abgeschlossen, in der die vom STV als Dokumentationsstelle für den Schweizer Tourismus zu erbringenden Leistungen geregelt wurden.

Auf den jährlichen Beitrag des Bundes an den Schweizerischen Tourismus-Verband soll in Zukunft verzichtet werden.

Der Schweizerische Tourismus-Verband ist mit über 600 Mitgliedern breit abgestützt. Die Organisation kann den wegfallenden Bundesbeitrag durch geeignete Massnahmen auf der Aufwand- wie auch auf der Ertragsseite auffangen. Weiter zu erwähnen ist, dass der Verband auch in Zukunft im Rahmen von Innotour und über Beiträge des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie projektspezifische Fördermittel des Bundes erhalten kann. In den Jahren 2007 und 2008 beliefen sich diese Beträge auf rund 350 000 respektive 60 000 Franken.