Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 162 Seiten

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der Fall sein wird, ist davon auszugehen, dass sich die derzeit ausgewiesene Entlastungswirkung noch etwas reduzieren wird.

Die prozentuale Aufteilung der Entlastungsmassnahmen auf die verschiedenen Departemente zeigt, dass das UVEK, das EDI und das EVD den grössten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten haben. Dies ist darauf zurück zu führen, dass die genannten Departemente auch die grössten Anteile an den steuerbaren Ausgaben des Bundes aufweisen (Ausgaben ohne Anteile Dritter an Bundeseinnahmen, Passivzinsen). Insgesamt entspricht die prozentuale Aufteilung der Kürzungsvorgaben auf die Departemente damit auch in etwa jener des Entlastungsprogramms 03, was die innere Ausgewogenheit des vorliegenden Konsolidierungsprogramms unterstreicht. Eine detaillierte Zusammenstellung der Massnahmen nach Departementen findet sich in vorne in Ziffer 2.1.

Abbildung 1: Prozentuale Verteilung der Entlastungsmassnahmen auf die Departe-

mente*

EDA: 3.6%

EP 03: 6.3%

UVEK: 29.0%

EP 03: 28.3%

EDI: 26.2%

EP 03: 27.1%

EJPD: 2.7%

EP 03: 4.9%

EVD: 18.5% VBS: 11.5%

EP 03: 17.7% EP 03: 11.5%

EFD: 8.5%

EP 03: 4.3%

* Darstellung ohne die im EFD eingestellten zentalen Querschnittskürzungen im Personal- und Informatikbereich.

Ein Blick auf die Entwicklung der Aufgabengebiete zeigt, dass das KOP 11/13 das vom Bundesrat im Rahmen der AÜP festgelegte Prioritätenprofil respektiert: Diejenigen Aufgabengebiete, für die im Zusammenhang mit der Aufgabenüberprüfung überdurchschnittlich hohe Zielwachstumsraten festgelegt wurden, werden auch nach Umsetzung der Massnahmen des KOP 11/13 den höchsten Zuwachs aufweisen. Korrigiert wird im Rahmen des KOP 11/13 damit lediglich das Niveau der einzelnen Zielwachstumsraten, das vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftsentwicklung als zu hoch erachtet werden muss, nicht aber das Verhältnis der Zielwachstumsraten untereinander. Diese Korrektur des Prioritätenprofils nach unten drängt sich aus zwei Gründen auf: Während zum Zeitpunkt der Festlegung der Zielvorgaben von einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von jährlich 3 Prozent ausgegangen werden konnte, lässt die Entwicklung der letzten beiden Jahre vermuten, dass in der