Bericht Aufgabenüberprüfung

Dienst für Analyse und Prävention (DAP) und den Strategische Nachrichtendienst (SND) - per Anfang 2010 in einem neu zu schaffenden Bundesamt zusammenzuführen. Die neue Verwaltungseinheit Nachrichtendienst des Bundes hat ihre Tätigkeit auf den 1.1.2010 aufgenommen. Daraus resultieren Synergiegewinne, die noch abschliessend zu quantifizieren und zu Gunsten des Bundeshaushalts abzuschöpfen sind.

 Rechtliche Anpassungen Bundesgesetz über die Zuständigkeit im Bereich des zivilen

Nachrichtendienstes (ZNDG)

 Meilensteine Umsetzung Eingaben VA2012/FP2013-15

 angestrebte Haushaltentlastung (in Mio.) 2011 2012 2013 20142015

n.q. n.q. n.q. n.q.

6.3 Im Rahmen des KOP 11/13 umzusetzende Massnahmen

Botschaft Entlastungswirkung (in Mio.) Massnahme

KOP Ziffer 2011 2012 2013 20142015

Massnahmen in der Verteidigung:

Priorisierung von Projekten in den Rüstungsprogrammen 2.2.5 83.0 83.0 103.0 103.0 103.0

Verschiedene Massnahmen im VBS: 2.2.6 1.2 3.2 3.8 3.8 3.8  Reduktion der Mittel für die IT-Plattform «International

Strategy Network ISN»

 Reduktion der Mittel für Zivilschutzanlagen

 Reduktion der Subventionen im BASPO

(Aufgabenbereich Kultur und Freizeit)

7. Bildung und Forschung

Aufgaben Voranschlag 2008 Anteil Zielwachstum p.a.

(in Mio.) 2008-2015 Berufsbildung 591 11%

Hochschulen 1'719 31%

Grundlagenforschung 2'099 38%

Angewandte Forschung 1'102 20%

Übriges Bildungswesen 31 < 1%

insgesamt 5'542 100% 4.5 %

7.1 Kontext

Aufgabenbereich

Wachstum und Wohlstand in der Schweiz hängen entscheidend von einem hohen Bildungs-, Forschungs- und Innovationsniveau ab. Dessen Förderung gehört deshalb zu den Prioritäten der Bundestätigkeit. Der Bundesrat hat für diesen Aufgabenbereich daher eine überdurchschnittliche Zielwachstumsrate festgelegt.

Die Reformpolitik in diesem Aufgabenbereich gestaltet der Bundesrat im Rahmen seiner Botschaft zu den Finanzbeschlüssen im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-