Bericht Aufgabenüberprüfung

9. Gesundheit

Aufgaben Voranschlag 2008 Anteil Zielwachstum p.a.

(in Mio.) 2008-2015

Gesundheit 225 100% -0.5 %

9.1 Kontext

Aufgabenbereich

Knapp zwei Drittel der Ausgaben im Bereich Gesundheit entfallen auf die Krankheitsbekämpfung und Prävention sowie die Lebensmittelsicherheit. Die restlichen Mittel werden im Segment «Tiergesundheit» vorab für die Vermeidung der Übertragung von Tierseuchen auf den Menschen eingesetzt.

9.2 Mittelfristige Reformen und Massnahmen AÜP

9.2.1 Neuregelung Prävention und Gesundheitsförderung

Die heute komplizierten Strukturen im Bereich von Prävention und Gesundheitsförderung sollen konzeptionell und organisatorisch gebündelt werden, damit die verfügbaren Mittel effizient und effektiv eingesetzt werden können.

Mit dem vom Bundesrat Ende September 2009 verabschiedeten Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung sollen die Grundlagen für eine besser koordinierte und wirtschaftlichere Arbeit in der Präventionspolitik sowie für eine breiter abgestützte Finanzierung geschaffen werden. Konkret sollen die Präventionsabgaben (Tabakpräventionsabgabe sowie Zuschlag auf den KVG-Prämien) neu basierend auf den strategischen Vorgaben des Bundesrates durch eine einzige nationale Stelle verwaltet werden. Durch diese Neugestaltung der Finanzflüsse wird nicht nur eine einheitliche strategische Steuerung beider Abgaben durch den Bundesrat ermöglicht, sondern auch die Finanzierungsbasis für spezifische Präventions-, Gesundheitsförderungs- und Früherkennungsmassnahmen des Bundes erweitert. Zuständig soll das neu zu schaffende öffentlich-rechtliche Institut für Prävention und Gesundheitsförderung (SIPGF) sein.

 Rechtliche Anpassungen Neues Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsför-

derung (Präventionsgesetz inkl. organisationsrechtliche Bestimmungen über das SIPGF)

 Meilensteine Umsetzung  Parlamentarische Beratung: 2010-12

 Inkrafttreten erwartet: 2013

 angestrebte Haushaltentlastung (in Mio.) 2011 2012 2013 20142015

7.5 7.5

9.3 Im Rahmen des KOP 11/13 umzusetzende Massnahmen

Botschaft Entlastungswirkung (in Mio.) Massnahme

KOP Ziffer 2011 2012 2013 20142015