Bericht Aufgabenüberprüfung

rung, die Entlastung des Bundesrats von Verwaltungsaufgaben und die Steigerung der Effizienz der Verwaltung zum Ziel. Im Rahmen der Verwaltungsreform wurden neun Quer-

schnittsprojekte für die ganze Bundesverwaltung umgesetzt: Themen waren unter anderem die Schaffung schlanker und effizienter Führungsstrukturen, die Straffung und Zentralisierung des Beschaffungswesens beim BBL und bei armasuisse, die Optimierung des Personalmanagements sowie die klarere organisatorische Zuordnung verschiedener Bundesaufgaben und damit verbunden der Abbau von Doppelspurigkeiten (z.B. Zusammenlegung von Bibliotheken). Mit diesen Querschnittsprojekten konnte auch die Abbauvorgabe des Parlaments an die Verwaltungsreform erfüllt werden (2007: 30 Mio., ab 2008: 40 Mio.). Neben den Querschnittsprojekten umfasste die Verwaltungsreform auch 24 Departementsprojekte, deren finanzielle Auswirkungen jedoch grösstenteils nicht in den Institutionellen und finanziellen Voraussetzungen, sondern in unterschiedlichen Aufgabengebieten anfielen.

Jüngere Reformprojekte

Ein umfassender Reformprozess im Aufgabenbereich wurde überdies im Rahmen des IKT-Projekts «NOVE-IT» von 1997 bis 2003 durchgeführt. Mit dem Vorhaben, das auf die Straffung von Steuerung, Strategiebildung und Leistungserbringung sowie auf die Verbesserung von Qualität, Flexibilität und Kostentransparenz abzielte, wurden Effizienzgewinne von jährlich 130 Millionen bei einmaligen Investitionen von 210 Millionen² realisiert.

Schliesslich ist unter den anstehenden grösseren Reformvorhaben zum einen die Staatsleitungsreform zu erwähnen, welche die Stärkung der Regierungstätigkeit des Bundesrates anvisiert. Zum andern hat der Bundesrat im Rahmen des Evaluationsberichts FLAG (BBl 2009 7915) eine Überprüfung des heutigen dualen Führungsmodells (ergebnisorientierte Steuerung im Bereich FLAG, herkömmliche Inputsteuerung im übrigen Bereich) beschlossen. Konkret sollen bis Ende 2010 drei Optionen zur Weiterentwicklung der Verwaltungsführung vertieft werden. Eine dieser Optionen stellt ein Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB) dar, welches für die gesamte Bundesverwaltung eine integrierte Steuerung von Aufgaben und Ressourcen anstrebt.

1.2 Mittelfristige Reformen und Massnahmen AÜP

Auch im Rahmen der Aufgabenüberprüfung kommt den im Bereich Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen vorgeschlagenen organisatorischen und informatikseitigen Optimierungen eher der Charakter von Verwaltungsreformen zu. Konkret werden die folgenden Massnahmen in Aussicht genommen:

1.2.1 Programm INSIEME

Die heutigen IT-Systeme der ESTV sind veraltet. Die Betriebskosten der IT-Infrastruktur und der Anwendungen sind gegenüber modernen Systemen um ein Vielfaches höher und werden im Laufe der Zeit noch weiter zunehmen. Die ESTV hat deshalb das Vorhaben INSIEME (gemeinsame IT-Systeme ESTV) ins Leben gerufen. Dieses neue System wird es erlauben, die zunehmenden Datenmengen mit gleichem Personalbestand zu bearbeiten. Es wird zudem eine Rationalisierung bei den administrativen Routineabläufen und wesentliche Einsparungen bei den Betriebskosten ermöglichen, welche nach Amortisation der Projektinvestitionen den Haushalt auf mittlere Sicht zu entlasten vermögen.