Bericht Aufgabenüberprüfung

 Wohnbauten: Das BBL besitzt über 600 Wohnbauten, die Bundesangestellten im Rahmen

der Ausübung besonderer Tätigkeiten (Angestellte des Grenzwachtkorps, Mitglieder des diplomatischen Korps im Ausland) zur Verfügung gestellt werden. In den nächsten Jahren ist mit einem hohen Investitionsbedarf zu rechnen. Das Teilportofolio Wohnbauten soll bezüglich Zustand, Lage, Notwendigkeit und Kosten-Nutzen-Verhältnisse analysiert werden.

 Kulturbauten: Im BBL-Portfolio befindet sich eine Vielzahl von Denkmälern, Amphithea-

tern und Ruinen. Die kulturelle Bedeutung der Objekte ist sehr unterschiedlich. In Zusammenarbeit mit dem EDI/BAK ist eine systematische Bewertung nach der kulturellen und nationalen Bedeutung vorzunehmen. Objekte mit sekundärer Bedeutung sollen nach Möglichkeit an Stiftungen, Gemeinden oder Kantone übertragen werden. (Aus Sicht des Bundes eignen sich dazu Anlagen wie beispielsweise Ruine Rotzberg, Amphitheater Windisch mit Nebengebäuden, Schlossdomäne Wildegg, Gesslerburg, Amphitheater Martigny mit Nebengebäuden.)

 Schweizerschulen in Rom und Catania (Italien): Diese Bauten sind nur indirekt mit den

Aufgaben des Bundes verbunden und mehrheitlich aus historischen Gründen im Portofolio geblieben. In Zusammenarbeit mit dem EDI sind die Möglichkeiten und Modalitäten einer Übertragung an die vom Bund anerkannten und finanziell unterstützten Schulen zu prüfen.

 Laborgebäude: Mittels einer bundesweiten Gesamtkonzeption soll eine Optimierung der

eigenen Laborinfrastruktur erzielt werden. Gestützt auf eine derzeit laufende unabhängige Grundlagenstudie sollen Handlungspotentiale ausgelotet und Massnahmen entwickelt werden, die dem Bundesrat bis Mitte 2011 zum Entscheid unterbreitet werden sollen.

 Rechtliche Anpassungen keine

 Meilensteine Umsetzung  Evaluation der Teilportfolios: 2010

 Umsetzung: ab 2011

 angestrebte Haushaltentlastung (in Mio.) 2011 2012 2013 20142015

12.0

1.2.4 Zukünftige Ausrichtung von MeteoSchweiz

Mitte 2008 hat die Eidg. Finanzkontrolle EFK das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz evaluiert. Auf Basis eines Aussprachepapiers an den Bundesrat hat das EDI anschliessend eine umfassende Reform von MeteoSchweiz initiiert. Die vom Bundesrat favorisierte Variante sieht vor, dass MeteoSchweiz verselbständigt und in eine öffentlichrechtliche Anstalt des Bundes überführt wird. Das Leistungsportfolio der künftigen Anstalt soll drei Produktgruppen umfassen, nämlich

 die Kernaufgaben, die namentlich Basisleistungen (z.B. Messsysteme und Daten, Vorher-

sagemodelle, Prognosegrundlagen), Forschung und Entwicklung sowie Aufgaben mit hoheitlichem Charakter (z.B. internationale Zusammenarbeit, Dienstleistungen für die nationale Sicherheit, Warnungen zuhanden der Behörden) umfassen. Diese Leistungen sind nur sehr bedingt marktfähig und bedürfen einer gewissen Nähe zur Zentralverwaltung,

 Flugwetter-Dienstleistungen als spezifische Basisleistungen, welche die meteorologischen

Informationen für die Flugsicherung, die Flughäfen und die Luftraumbenützer umfassen,

 Dienstleistungen am Markt, wie beispielsweise Wetter- und Klimaberichte, Beratungen

sowie Wetterprognosen für spezifische Zielgruppen.