Erläuternder Bericht

Anzahl Steuervolumen 2008 Kategorien Steuer- in CHF Steuerpflichti- pflichtiger Steuerprivilegien

ger im Jahr Ø je Steuer-

insgesamt 2008 pflichtigen

b) Bei der EAV

nicht regist- Zahl nicht

Keine. 7 928 797 – rierte Impor- bekannt

teure

Total 47 557 – 285 643 504 –

Im Hinblick auf eine Straffung des Steuersystems von Bedeutung sind namentlich die folgenden Erkenntnisse aus der Tabelle:

- Bei der zahlenmässig grössten Kategorie der Steuerpflichtigen, den rund 41 000 weder gewerblich noch landwirtschaftlich tätigen Brennauftraggebern (Kleinproduzenten), fällt mit knapp 200 Franken das geringste durchschnittliche Steuervolumen pro Steuerpflichtigen an.

- Ungefähr 99 Prozent aller Steuerpflichtigen sind steuerlich privilegiert.

7.1.1.1 Zahl der Steuerpflichtigen

Gemäss geltender Alkoholgesetzgebung ist steuerpflichtig, wer Spirituosen importiert oder Spirituosen im Inland herstellt.⁶⁰ Einen Sonderfall stellen die rund 45 000 (im Jahr 2008) steuerpflichtigen Brennauftraggeber dar: Weder importieren sie Spirituosen, noch stellen sie solche her; sie lassen die Spirituosen bei den ca. 360 konzessionierten Lohnbrennern herstellen.⁶¹ Trotzdem sind die Brennauftraggeber steuerpflichtig und nicht die in ihrem Auftrag tätigen Lohnbrenner.⁶²

Die Lohnbrenner teilen der EAV jeden einzelnen Brennauftrag mit, unter Angabe von:

- Namen und Adresse (bzw. Adress-Nummer⁶³) des Brennauftraggebers;

- Art und Menge der gebrannten Rohstoffe;

- Litern und Alkoholgehalt der Spirituosen.

Da auf einen Brennauftraggeber mehrere Aufträge entfallen können, gehen bei der EAV jährlich ca. 80 000 solche Meldungen ein. Die Daten müssen sodann – trotz bereits erfolgter Entwicklung IT-basierter Lösungen – nach wie vor grösstenteils manuell ins Steuersystem der EAV überführt werden. Danach stellt die EAV den Brennauftraggebern die geschuldete Spirituosensteuer in Rechnung und besorgt das Inkasso.