Ergebnisbericht

Bericht über die Vernehmlassungsergebnisse Innotour

1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat am 25. Juni 2010 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) eröffnet. Die Frist zur Stellungnahme dauerte bis am 1. Oktober 2010.

73 Vernehmlassungsadressaten wurden eingeladen, ihre Stellungnahme zum Vernehmlassungsentwurf einzureichen. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO trafen innerhalb der Frist 65 Stellungnahmen ein.

Vernehmlassungsadressaten und eingegangene Stellungnahmen:

Einladung zur Eingegangene Stellungnahme Stellungnahmen Kantone und kantonale Konferenzen 2727

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 146

Gesamtschweizerische Verbände der Gemeinden, Städte 33

und Berggebiete Gesamtschweizerische Verbände der Wirtschaft 84

Weitere interessierte Kreise 2125

Total 7365

Das Bundesgesetz über Innotour ist am 1. Februar 1998 in Kraft getreten. Es bezweckt, die Attraktivität des touristischen Angebots zu steigern und die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismuslandes Schweiz zu verbessern. Bundesrat und Parlament haben das befristete Gesetz zweimal verlängert. Wegen den guten Erfahrungen im Vollzug soll der Erlass in ein unbefristetes Gesetz umgewandelt werden.

Die Vernehmlassungsadressaten wurden gebeten, insbesondere zu folgenden drei Fragen Stellung zu nehmen:

• Sind Sie mit der Gewichtsverlagerung von Innotour auf die nationale Ebene einverstanden? Sollen "lokale und regionale Modellvorhaben" mit nationaler Ausstrahlung unterstützt werden?

• Wie beurteilen Sie den neuen Fördertatbestand des Wissensaufbaus, der auch die Wissensdiffusion umfassen soll?

• Sind Sie mit der strengeren Auslegung der "Überbetrieblichkeit" einverstanden?

Die Gesetzesvorlage zur Totalrevision von Innotour ist ein zentraler Bestandteil zur Umsetzung der vom Bundesrat am 18. Juni 2010 gutgeheissenen Wachstumsstrategie für den Tourismusstandort Schweiz¹. Obwohl die Wachstumsstrategie des Bundesrates für den Tourismusstandort Schweiz nicht Bestandteil der Vernehmlassung war, äusserten sich viele Vernehmlassungsteilnehmende auch hierzu. Im vorliegenden Ergebnisbericht werden die wichtigsten Bemerkungen zur Wachstumsstrategie für den Tourismusstandort Schweiz dargelegt. Zur Implementierung der Wachstumsstrategie für den Tourismusstandort Schweiz erarbeitet das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO bis Ende 2011 ein Umsetzungsprogramm für die Periode 2012-2015. Hierbei werden die zur