Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten
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gungen der Vorfinanzierung an jene für die Mitfinanzierung anzupassen. Die BLS hat Vorbehalte und sieht als Gefahren die Aushöhlung der Planungshoheit des Bundes, eine ungenügende Berücksichtigung des Güterverkehrs und einen schleichenden Rückzug des Bundes aus der Finanzierungsverantwortung.
MIT NEIN geantwortet haben 7 Teilnehmer, davon 4 Kantone (FR, BL, VS, GE) und 3 weitere Stellungnahmen (KöVZCH, Ouestrail, fer).
Während die KöVZCH fordert, die Vorfinanzierung solle für alle priorisierten STEP-Projekte möglich sein, beurteilt Ouestrail die Bedingungen als zu vage und auch FR, GE und VS verlangen Präzisierungen gewisser Begriffe ("prestations facultatives"). Die fer fordert, dass bei Verzögerungen der Bund die Zinsen vergütet.
3.3 Fragen zum Ausbau von Angebot und Infrastruktur der Bahn
Frage 6: Wie beurteilen Sie die Langfristperspektive?
a) Sind Sie mit einer Entwicklung des schweizerischen Bahnnetzes mit den drei Schwerpunkten „Vervollständigung des Knotensystems“, „höhere Frequenzen und Kapazitäten“ und „hö-
here Geschwindigkeit“ einverstanden?
Grundtenor
Die grosse Mehrheit derjenigen Stellungnahmen, die diese Frage beantwortet haben (61 von 71), ist mit den drei Schwerpunkten „Vervollständigung des Knotensystems“, „höhere Frequenzen und Kapazitäten“ und „höhere Geschwindigkeit“ einverstanden. Eine grössere Anzahl der Vernehmlassungsteilnehmenden beklagt, dass der Güterverkehr ungenügend berücksichtigt ist. In einigen Stellungnahmen wird darauf hingewiesen, dass die Erhöhung der Geschwindigkeit nur angestrebt werden soll, wenn damit auch eine Kapazitätserhöhung erreicht werden kann.