Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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c) Sind Sie mit der Zielsetzung der Langfristperspektive im Personen- und Fernverkehr einver-

standen? Wenn nein, was schlagen Sie vor?

Grundtenor

Die grosse Mehrheit derjenigen Stellungnahmen, die diese Frage beantwortet haben (54 von 67), ist mit der Zielsetzung der Langfristperspektive im Personen- und Fernverkehr einverstanden. Teilweise bzw. nicht einverstanden zeigen sich 13 Teilnehmende, insbesondere aufgrund ungenügender Berücksichtigung des Güterverkehrs.

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben 54 Teilnehmer, davon 18 Kantone (BE, LU, UR, SZ, GL, ZG, FR, BS, SO, BL, GR, AG, TI, VD, VS, NE, GE, JU) und die KöV, 4 Parteien (CVP, SPS, Grüne, GLP), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband, SAB, StädteallianzöVOZCH), 3 Dachverbände der Wirtschaft (Baumeisterverband, SGB, Travail.Suisse) sowie 14 Organisationen und 11 weitere Stellungnahmen.

Einige Teilnehmer haben generelle Bemerkungen: Der Gemeindeverband legt sich bezüglich der Fragen nicht fest und vermisst ein verkehrsträgerübergreifendes Gesamtkonzept. Verschiedene (SP,

Grüne, VCS, SKS, AllianzöVIni) betonen die Voraussetzung einer gesicherten Finanzierung. Verschiedene (Grüne, VCS, SKS, AllianzöVIni, WWF) weisen darauf hin, dass die Prognosen in der Vergangenheit von der Realität regelmässig überholt wurden. Die StädteallianzöVOZCH fordert den volkswirtschaftlichen Nutzen von Ausbaumassnahmen vordringlich zu bewerten und die Zielsetzungen rasch zu vertiefen. VS fordert höhere Transparenz.

Verschiedene Teilnehmer (Gotthard-Komitee, Aktion Freiheit und Verantwortung, RhB) erachten den Güterverkehr für nicht genügend berücksichtigt. Der VöV ist der Ansicht, es müsste "Personen- und Güterverkehr" gemeint sein, beurteilt die Ziele im Personenverkehr für nicht ganz befriedigend und