Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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Die FDP ist der Ansicht, die Vorteile für den Güterverkehr blieben unklar und die höhere Geschwindigkeit sei nicht immer sinnvoll. Die UmweltfreisinnigenSG fordern die Trassenkapazität im Güterverkehr zu steigern und die Taktintervalle nur zurückhaltend zu verkürzen. BE verweist darauf, dass im Raumkonzept Schweiz die Hauptstadtregion in der gleichen Kategorie fungiert wie die Metropolitanräume, und fordert diese Gleichbehandlung konsequent anzuwenden. FR weist darauf hin, dass Beschleunigungsmassnahmen zur Sicherung oder Verbesserung der Verbindungen nötig sein könnten.

MIT NEIN geantwortet haben 6 Teilnehmer, davon 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (StädteallianzöVOZCH) sowie 2 Organisationen (Hupac, VAP) und 3 weitere Stellungnahmen.

Die StädteallianzöVOZCH fordert eine Umkehrung der ersten beiden Prioritäten. Für Verschiedene (Hupac, VAP, Komitee Pro Wisenberg, Rheinhäfen, Aktion Freiheit und Verantwortung) sind die Güterverkehrsbedürfnisse nicht ausreichend berücksichtigt. Auch die Hupac fordert einen zusätzlichen Schwerpunkt "bessere Produktionsbedingungen für den Güterverkehr". Die Rheinhäfen unterstützen den Textantrag des VöV für einen Schwerpunkt Güterverkehr. Der VAP beantragt den Verzicht auf den Schwerpunkt "höhere Geschwindigkeit“.

b) Sind Sie damit einverstanden, dass die beiden Schwerpunkte „Vervollständigung des Knotensystems“ und ,„höhere Frequenzen und Kapazitäten“ Vorrang haben vor einem Schwer-

punkt „höhere Geschwindigkeit“?

Grundtenor

Die überwiegende Mehrheit derjenigen Stellungnahmen, die diese Frage beantwortet haben (62 von 69), ist mit dieser Priorisierung einverstanden. 7 Vernehmlassungsteilnehmende erklären sich teilweise oder nicht einverstanden und sprechen sich insbesondere gegen eine so starre Priorisierung aus.

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben 62 Teilnehmer, davon 17 Kantone (BE, LU, UR, SZ, GL, ZG, SO, BS, BL, GR, AG, TI, VD, VS, NE, GE, JU) und die KöV, 5 Parteien (CVP, FDP, SPS, Grüne, GLP), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband, SAB, StädteallianzöVOZCH),