Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten
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e) Sind Sie mit den Massnahmen zur Stärkung der Konkurrenzfähigkeit des Schienengüterver-
kehrs und zu einer nachhaltigeren Sicherung des Einzelwagenladungsverkehrs in der Schweiz einverstanden?
Grundtenor
Die grosse Mehrheit derjenigen Stellungnahmen, die diese Frage beantwortet haben (52 von 64),
beantwortet die Frage betreffend den Massnahmen zur Stärkung der Konkurrenzfähigkeit des Schienengüterverkehrs mit JA. Für eine beachtliche Anzahl der zustimmenden und ablehnenden Vernehmlassungsteilnehmenden genügen die für den Schienengüterverkehr vorgeschlagenen Massnahmen jedoch nicht.
Im Einzelnen
Mit JA geantwortet haben 52 Teilnehmer, davon die KöV und 16 Kantone (BE, UR, SZ, GL, ZG, FR, SO, BL, GR, AG, TI, VD, VS, NE, GE, JU), 4 Parteien (CVP, SP, Grüne, GLP), 2 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband, SAB), 3 Dachverbände der Wirtschaft (Baumeisterverband, SGB, Travail.suisse) sowie 14 Organisation und 12 weitere Stellungnahmen.
Verschiedene Teilnehmer erachten die Massnahmen mit Blick auf die Verlagerung bzw. den Güterverkehr für ungenügend. So finden KöVNWCH und BL die Kapazitäten im Transitgüterverkehr für nicht ausreichend, für TI wird das Problem des alpenquerenden Schwerverkehrs nicht gelöst, gemäss UR nimmt die Vorlage das berechtigte Anliegen nur minimal auf, die SPS fordert zur Umsetzung der Verkehrsverlagerung rasch die Alpentransitbörse und den 4m-Korridor, die Aktion Freiheit und Verantwortung Massnahmen insbesondere für die NEAT-Korridore, für den SGB hat die Verlagerung höchste Priorität, die Alpenini befürchtet eine zweitrangige Behandlung des Güterverkehrs. Andere (Grüne, Komitee Pro Wisenberg, GLP) fordern generell Massnahmen zur Verlagerung. Für die Grünen und SAB ist auch die Verlagerung im Binnenverkehr Ziel. SBN, VCS, AllianzöVIni und SKS teilen diese Auffassung, wollen zudem eine Verlagerung auch beim Import- und Exportverkehr und fordern Massnahmen im nächsten Verlagerungsbericht.
Die Litra will ein Entwicklungsprogramm Güterverkehr, die HK BS/BL fordert den Einbezug der Rheinhäfen (Terminal Basel-Nord). Die Rheinhäfen sind der Ansicht, der Einzelwagenladungsverkehr sei