Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten
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europäisch in der Existenz massiv bedroht und fordern mittelfristig 1500 m lange Güterzüge und rasch einen integrierten Netznutzungsplan Personenverkehr/Güterverkehr. Auch der VöV sieht den Einzelwagenladungsverkehr bedroht und erinnert an die Unterschiede Strasse-Schiene bzgl. Arbeitszeitbestimmungen und an „anachronistische Hindernisse“ für Züge beim Grenzübertritt. Auch die RhB fordert bessere Rahmenbedingungen z.B. bzgl. Arbeits- und Ruhezeiten. Auch gemäss SEV darf im Betrieb der Güterverkehr gegenüber dem Personenverkehr nicht benachteiligt werden. Gemäss NE sind auch Schmalspurbahnen zu beachten. Das Lötschberg-Komitee beantragt, die Trassen für wirtschaftlich tragfähige Angebote vorzubehalten. Während Transfair fordert, dass wenig rentable Dienstleistungen des Gütertransports abzugelten sind, ist die fer gegen Subventionen für den Güterverkehr. Der Baumeisterverband und Infra sind einverstanden, soweit es sich nicht um Marktverzerrungen zwischen Schiene und Strasse handelt.
Andere (SZ, FR, VS, GE, ZG, Ouestrail, Städteverband) halten fest, dass daraus keine Nachteile zulasten des Personenverkehrs, insbesondere des RPV, aber auch des Fernverkehrs resultieren dürfen.
TEILWEISE einverstanden sind 3 Teilnehmer, davon 1 Dachverband der Wirtschaft (economiesuisse) sowie 1 Organisationen (Hupac) und 1 weitere Stellungnahme.
Gemäss economiesuisse hat das Schienennetz nur eine beschränkte Wirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit, hingegen sind die Rahmenbedingungen und administrativen Hürden entscheidend. Die Hupac erachtet die Massnahmen für unzureichend und fordert Massnahmen für die NEAT-Korridore und Verbesserungen der Leistungsparameter der Gütertrassen. Auch das Gotthard-Komitee findet, im alpenquerenden Güterverkehr sei die Nachfrage zu zurückhaltend prognostiziert und die Ausbaumassnahmen nicht ausreichend.
MIT NEIN geantwortet haben 9 Teilnehmer, davon 1 Kanton (BS), 1 Partei (FDP), 1 Dachverband der Wirtschaft (CentrePatronal) sowie 5 Organisationen (ErdölV, Pro Bahn, SBB, VAP, DHS) und 1 weitere Stellungnahmen.
BS ist der Ansicht, die geplanten Ausbaumassnahmen reichen nicht aus, zumal die Verkehrsentwicklung zu zurückhaltend prognostiziert worden ist. Auch die FDP vertritt die Ansicht, die Verlagerung des alpenquerenden Schwerverkehrs und die Weiterentwicklung des Güterverkehrs seien ungenügend berücksichtigt worden. Pro Bahn fehlt der 4m-Korridor. Der VAP fordert Verbesserungsziele für den Güterverkehr und revidierte Rahmenbedingungen. Die DHS beurteilt die Massnahmen für unzureichend und diffus und fordert Massnahmen zur Verbesserung der Verbindungen zwischen den Wirtschaftsstandorten, Häfen und Umschlagsplattformen. Für die SBB ist eine leistungsfähige Ost-West-Achse bedeutend, der Bau des Chestenbergtunnels essentiell. Das CentrePatronal und die
ass.rout.VD sind der Ansicht, dass die Trassenpreise den Güterverkehr benachteiligen und der Bund zuviel für die NEAT bezahlt hat, mit negativem Effekt für den arc lémanique.