Bericht und Vorlage

Landwirtschaftsgesetz

flüsse, aber auch die schonende Verarbeitung, welche sich z.B. bei Bio- oder AOC-Produkten im beschränkten Einsatz von Zusatzstoffen und Verarbeitungshilfsstoffen äussert, sind Bestandteile dieser Prozessqualität. Wenn hier also von der Qualität von Agrarprodukten und Lebensmitteln die Rede ist, so ist die Qualität in diesem weiteren Sinne gemeint, der die drei oben genannten Aspekte umfasst. Damit wird der Qualitätswahrnehmung des Konsumenten eine entscheidende Bedeutung beigemessen.

Insbesondere im Zusammenhang mit einer sich abzeichnenden Marktöffnung nimmt der Ruf nach einer Qualitätsstrategie der Land- und Ernährungswirtschaft zu (Mo Bourgeois). Der Bund hält an seiner subsidiären Rolle fest. Eine Qualitätsstrategie soll nicht vom Bund verordnet, sondern vielmehr von der Branche selber entwickelt werden. Um diesen Prozess anzustossen hat das BLW im November 2009 mögliche Kernelemente einer Qualitätsstrategie in einem Grundsatzpapier vorgestellt:

- Qualitätsführerschaft

- Marktoffensive

- Qualitätspartnerschaft

Basierend auf dem Grundsatzpapier haben Vertreter der gesamten Wertschöpfungskette an zwei Werkstätten die Qualitätsstrategie weiter ausgearbeitet und breit verankert. Die Branchenvertreter sind sich einig, dass die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft bezüglich der Qualitätsführerschaft einen guten Stand hat. Sie haben deshalb unterstrichen, dass insbesondere die Vorschriften im Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutz sowie der ÖLN nicht ausgehöhlt werden sollen.

Die beiden Kernelemente Marktoffensive und Qualitätspartnerschaft werden von der Branche bearbeitet. Der Bund behält seine Rolle als Moderator dieses Prozesses soweit erforderlich bei. Um die Bemühungen der Branche zu unterstützen bzw. die Rahmenbedingungen zu verbessern sollen die allgemeinen wirtschaftlichen Bestimmungen des LwG noch besser auf die Bedürfnisse des Sektors ausgerichtet werden.

2.2.1.1.2 Konzept

Qualitätsführerschaft

Für die Qualitätsführerschaft der Schweiz sind vorwiegend die Qualitätsanforderungen im Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutzbereich sowie dem freiwilligen ÖLN massgebend. Diese Aspekte werden im Rahmen der Ausführungen zu den Direktzahlungen behandelt.

Im Bereich der Qualitätssicherung konzentriert sich die Unterstützung des Bundes auf die Finanzierung von Qualitätssicherungsdiensten. Bisher wurde keine Vollzugsverordnung erlassen. Hauptgrund hierfür sind die unterschiedlichen Interessen, welche die Branchenorganisationen 2004 bei der Konsultation des Entwurfs zu einer Verordnung über die Unterstützung der Qualitätssicherung gezeigt haben. Im Rahmen der Arbeitsgruppe zu den Begleitmassnahmen im Falle eines FHAL forderten mehrere Organisationen des Agrarsektors, dass Massnahmen zur Unterstützung von Qualitätssicherungsprogrammen getroffen werden und führten als Beispiel die entsprechenden Finanzhilfen in den EU-Ländern an. Um festzulegen, unter welchen