Bericht und Vorlage

Ausgangslage

integraler Bestandteil der Evaluationen im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik ist.

1.1.1.2 Andere Politikbereiche mit Einfluss auf die Landwirtschaft

1.1.1.2.1 Biodiversitätsstrategie

Im September 2008 hat das Parlament die Ausarbeitung einer Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität in das Legislaturprogramm 2007-201114 aufgenommen. Damit kommt die Schweiz ihrer am Weltgipfel von Rio 1992 eingegangenen Verpflichtung nach. Die Ausarbeitung der Biodiversitätsstrategie Schweiz erfolgt federführend im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Der Bundesrat legte am 1. Juli 2009 folgendes langfristiges Ziel fest: Die Biodiversität ist reichhaltig und gegenüber Veränderungen reaktionsfähig (resilient). Die Biodiversität und ihre Ökosystemleistungen sind langfristig zu erhalten. Als Voraussetzungen für dieses Ziel hielt der Bundesrat zudem vier Eckpfeiler für die Erarbeitung der Strategie fest. Diese beinhalten:

- Biodiversitätsvorrangflächen sollen ausgewiesen, vernetzt und verbindlich gesichert werden.

- Die Ressourcennutzung soll nachhaltig erfolgen.

- Die Biodiversität soll von der Gesellschaft als zentrale Lebensgrundlage verstanden und die Ökosystemleistungen volkswirtschaftlich gefördert und verstärkt berücksichtigt werden.

- Die Schweiz soll ihre Verantwortung für die globale Biodiversität stärker wahrnehmen.

Die Agrarpolitik verfügt bereits über wirksame Instrumente zur Förderung der Biodiversität im landwirtschaftlich genutzten Raum. Mit dem weiterentwickelten Direktzahlungssystem werden die Massnahmen für Bereiche mit Ziellücken ergänzt oder verstärkt.

1.1.1.2.2 Stofflicher Umweltschutz

2005 wurde das Zulassungs- und Bewilligungsverfahren für Pflanzenschutzmittel (PSM) an das EG-Recht angepasst. Datenanforderungen und Beurteilungsmethoden wurden mit der EU harmonisiert, und die EG-Entscheidungen bezüglich der Positivliste für Wirkstoffe wie auch die Bestimmungen zu Anwendungseinschränkungen und Auflagen werden bei den Entscheiden der Schweizer Behörden ebenfalls berücksichtigt. Seit 2005 wurden so 101 alte Wirkstoffe, d. h. ein Viertel der in Verkehr befindlichen Wirkstoffe, vom Markt genommen. Im Rahmen eines Überarbeitungsprogramms werden schon lange zugelassene Pflanzenschutzmittel aufgrund