Bericht und Vorlage
Vernehmlassung 2010/126: Agrarpolitik 2014-2017: Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014 bis 2017 · 310 Seiten
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Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel 2014-2017
Tabelle 39
Vergleich mit den noch nicht abgeschlossenen Zahlungsrahmen
Zahlungsrahmen 2008-20111 2012/20132 2014-2017 Mio. CHF Total ∅ pro Jahr Mio. CHF ∅ pro Jahr Mio. CHF ∅ pro Jahr Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen3 739 185 388 194 758190
Produktion und Absatz 1 885 471 837 419 1 648412
Direktzahlungen 11 028 2 757 5 625 2 813 11 264 2 816
Total 13 652 3 413 6 850 3 425 13 670 3 418
1Gemäss BB vom 18. Dezember 2007 (Anpassung NFA), BBl 2008 1297
2Gemäss Entscheid Ständerat (Zweitrat) vom 17. März 2011
32008-2011 ohne Beratungswesen
Im Zeithorizont 2014-2017 könnte ein aussenhandelspolitisches Abkommen abgeschlossen werden. Falls dies eine Marktöffnung zur Folge hätte und sich auf die Märkte in der Schweiz auswirken würde, bräuchte es zusätzliche Mittel zur Finanzierung von Begleitmassnahmen (vgl. Ziff. 1.8). Wie hoch dieser Zusatzbedarf ist, hängt unter anderem vom Ausmass der Marktöffnung, dem Zeitpunkt der Umsetzung und der Entwicklung der internationalen Preise ab. Die Finanzierung soll ausserhalb der drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen erfolgen.
3.5 Ausgestaltung der Zahlungsrahmen
Der Bundesbeschluss über die drei Zahlungsrahmen enthält jeweils nur die vorgeschlagene Gesamtsumme für die vier Jahre 2014-2017. Die Aufteilung der Mittel innerhalb der Zahlungsrahmen auf die einzelnen Budgetrubriken und auf die Jahre ist nicht Gegenstand dieses Beschlusses. Um eine fundierte politische Beurteilung der Vorschläge zu ermöglichen, wird in diesem Kapitel die Ausgestaltung der einzelnen Zahlungsrahmen erläutert. Daraus wird ersichtlich, wie der Bundesrat beabsichtigt, die finanziellen Mittel auf die verschiedenen agrarpolitischen Instrumente zu verteilen. Im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses wird das Parlament mit der Genehmigung des jeweiligen Voranschlags abschliessend über den geplanten Mitteleinsatz entscheiden.
Da es sich in den folgenden Tabellen über die Aufteilung der einzelnen Zahlungsrahmen teilweise um gerundete Werte handelt und keine Komastellen ausgewiesen werden, können bei den Summen Rundungsdifferenzen auftreten.