Ergebnisbericht

Inhalt allgemein FDP.Die Libe- Die Struktur des Inhaltsverzeichnisses sieht vernünftig ralen aus. Hofft darauf, dass der Inhalt in der finalen Version

entsprechend reichhaltig sei.

Es fehlen Aussagen zur Kooperation.

SVP Stellen fest, dass der Gesamtbundesrat sich über die Zu-

kunft der Armee uneinig ist. Es ist nicht Aufgabe der Armee, die politischen Vorgaben zu machen. Der Gesamtbundesrat muss hier die Verantwortung übernehmen.

Der volkswirtschaftliche Nutzen der Armee wird komplett ausgeblendet.

SGV SIPOL B muss Grundlage für den Armeebericht sein. Da

schon der SIPOL B Mängel aufweist, ist es schwierig, den Armeebericht zu verfassen (z.B: Bedrohungsskizze viel zu statisch)

GSoA Der Armeebericht enthält lauter Phrasen.

Die Armee hat keine Rechtfertigung mehr und gehört daher abgeschafft.

Es liegt, wie schon beim SIPOL B keine ergebnisoffene Analyse vor. Es wird krampfhaft nach einer Legitimation für die Armee gesucht.

LKMD Plädieren für eine Sicherstellung der Handlungsfähigkeit

der Armee und sehen drei Prioritäten: Führbarkeit, Ausbildungsstandard, Verankerung im Volk

AUNS Stellen fest, dass sich die Politik nicht einig ist.

SGA Es bestehen Gegensätze zum SIPOL B.

SFR Es gibt keine Existenzberechtigung für Armeen. Die auto-

nome Verteidigung hat keine Zukunft mehr. Die Weiterentwicklung der Armee muss auf die kollektive Sicherheitszusammenarbeit im Rahmen der UNO ausgerichtet werden. Die Neutralität muss dafür nicht aufgegeben werden.

So oder so macht internationale Kooperation ohne politisches Mitspracherecht nur begrenzt Sinn. Ein Beitritt zu EU wäre dementsprechend anzustreben.

LKMD Steht unmissverständlich für eine Milizarmee, die Allge-

meine Wehrpflicht und die Ausserdienstlichen Tätigkeiten ein.

Aufgrund der erhaltenen Informationen kann keine aussagekräftige und verbindliche Stellungnahme zum Armeebericht 2010 fundiert erstellt werden. Viele Fragen bleiben offen.

FER Begrüsst den Willen, die Armee besser an die aktuellen

Bedürfnisse der Sicherheit anfangs des XXI. Jahrhunderts anzupassen. Eine gute Verteidigung hat sich an die Bedrohung anzupassen und ist auf Kontinuität auszurichten.

Kapitel 3: SGV Die hohe Kadenz der Reformen behindert die Akzeptanz

der Änderungen.

Entwicklung frühe-

rer Armeemodelle Fäh Die Milizverträglichkeit der Gesellschaft nimmt ab, nicht

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