Ergebnisbericht

2. Im Detail

Thema1 Wer2 Punktuelle Kritik / Änderungsvorschläge

Zeitverhältnisse Grüne Hinterfragen das Vorgehen, anerkennen aber den vorge-

gebenen Zeitdruck.

FDP.Die Libe- Stört sich am unseriösen Vorgehen beim Armeebericht ralen und erachtet Zeitplan als Zwängerei (auch wenn der Bericht nach dem 23.6.2010 veröffentlicht werden sollte) und respektlos.

Verzichtet auf eine inhaltliche Stellungnahme zu einer PPT.

Der Armeebericht sollte erst erstellt werden, wenn der SIPOL B im Parlament diskutiert wurde.

SP Ist erstaunt, dass keine Vernehmlassung sondern lediglich eine Anhörung stattfindet, das Geschäft also von untergeordneter politischer Tragweite sein soll.

Das ganze Vorgehen ist politisch und rechtlich fragwürdig.

SVP Bedauern, dass lediglich PPT als Grundlage der Anhörung existiert.

SGV Die Durchführung der Anhörung mittels PPT ist absolut unwürdig.

GSoA Das Anhörungsverfahren ist lachhaft und dilettantisch. Die Anhörung wird damit zur unnötigen, undemokratischen und unwürdigen Farce.

Pro Militia Bedauern, dass nur eine PPT als Grundlage der Anhörung existiert.

Bedauern den zu engen Zeitplan, welcher die interne Konsultation und Stellungnahme von Verbänden und Interessengruppen verhindert.

Wünscht einen Einbezug der Interessengruppen für die weiteren Schritte.

PVB Eine aktive Mitwirkung sei aufgrund der vorgegebenen Zeitverhältnisse unmöglich. Das widerspreche den vorgängig abgegebenen Versprechen.

swissPersona Äussert Unmut über den Zeitplan und die derzeitige Informationslage. Eine Stellungnahme sei erst möglich,

wenn der Bericht effektiv vorliege.

VKB Bedauern das Vorgehen und den Umstand, dass Stellungnahme nur zu einer PPT gemacht werden können.

LKMD Es wäre der Sache dienlicher gewesen, den Bericht zum verantwortungsvollen Studium und zur vertieften Stellungnahme freizugeben.

¹Die aufgeführten Themen und Kapitel beziehen sich auf den Entwurf des Armeeberichts und die PPT.

²Abkürzungen siehe Beilage.

3 von 12