Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/43: Armeebericht 2010 · 12 Seiten
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kurzer Zeit nicht die dazu notwendigen Finanzen findet.
Es gibt kein finanzpolitisches Szenario den TTE zu beschaffen. Der TTE ist nicht begründbar und belastet das jährliche Budget zu hoch. Damit ist aber nicht der Ersatz der FA-18 Ende der 20er Jahre in Frage gestellt.
Die Bundesverfassung macht eine klare Unterscheidung zwischen militärischen und zivilen Einsatzbereichen.
SP Das Leistungsprofil entspricht nicht den Vorgaben des Bundesrates und des SIPOL B 2010.
Für Katastrophenhilfe und Unterstützungseinsätze müssen 10‘000 Angehörige der Armee genügen. Dies sind Aufgaben der Armee. Die Armee ist nicht Mädchen für alles der Kantone.
Der Assistenzdienst im Ausland ist zu streichen. Humanitäre Hilfe ist eine zivile Aufgabe. Es ist falsch, dies als strukturbestimmende Aufgabe der Armee darzustellen
Der Ausbau der Friedensförderungseinsätze muss endlich umgesetzt werden und zu einem strukturbildenden Element der Armee werden. Es sind permanent mindestens 1‘000 – 1‘500 Angehörige der Armee im Einsatz zu halten.
Der Sollbestand der Armee kann folglich auf 45‘000 Angehörige der Armee beschränkt werden.
SGA Neutralität und allgemeine Wehrpflicht sind Elemente unserer Sicherheitspolitik.
Bereitschaft und Fähigkeit zum Ausbau der internationalen Zusammenarbeit im Friedensförderungsdienst und bei der Katastrophenhilfe fehlt.
Die Probleme des Aufwuchses sind expliziter darzustellen.
Die Detaillösung für die Variante mit 550 Angehörigen der Armee im Assistenzdienst im Ausland fehlt.
AUNS Das Einsatzspektrum der Armee hat sich strikte an die Grenzen von Art. 58 der Bundesverfassung zu halten.
Die Armee hat zu viele Aufgaben. Die Politik muss hier die Vorgaben machen und das Wünschbare weglassen. Eine Ausrichtung auf die Kernaufgaben Verteidigung und Kriegsverhinderung würde viele Probleme lösen. Kämpfen ist die Berechtigung der Armee, nichts anderes. Gut ausgebildete Kampftruppen können jeden Auftrag erfüllen.
Friedensförderungseinsätze im Ausland sind zu streichen.
Der Aufwuchs ist eine brandgefährliche, unverantwortliche Illusion.
Die AUNS plädiert in Richtung der Variante „Verteidigung“.
SGV Auf der Prinzipienskizze fehlen die biologischen und chemischen Gefahren sowie der Schutz von Wasseranlagen.
Die von der Verfassung vorgegebenen Aufträge der Armee sind unbedingt einzuhalten.
Der Nachrichtendienst muss in der Lage sein, Industrie-