Ergebnisbericht

Der Einsatz im Innern birgt die Gefahr, dass militärische und zivile Zuständigkeiten vermischt werden. Es besteht der Verdacht, dass mit diesen Einsätzen das Massenheer weiter begründet werden soll, statt darauf zu verzichten.

Stellen die Möglichkeit eines Szenarios in Frage, bei welchem die Armee zur Absicherung von Rohstoffen vor Ort eingesetzt würde.

SGV Die Bedrohungsmatrix des SIPOL B ist sachlich und tech-

nisch falsch, da sie den aktuellen Risiken keine Rechnung trägt.

Wir wissen nicht, ob die aufgeführten Fallbeispiele wirklich Bedrohungen sind, denn die politische Führung unterlässt es, die schweizerischen Interessensräume zu definieren.

Zweifelt Existenz einer höheren Strategie an.

Kooperationen führen auch zu Abhängigkeiten.

GSoA Der Bericht muss den realen Bedrohungen (bspw. Armut,

Nahrungsmittelknappheit etc.) Rechnung tragen.

Fäh Autonomie und engere Zusammenarbeit mit dem Ausland

sind keine Gegensätze zueinander. Wir brauchen beides: eine realistisch hohe Autonomie gepaart mit enger Zusammenarbeit in Bereichen, die wir autonom gar nicht abdecken können.

Ein Jahre dauernder Aufwuchs ist angesichts der Dynamik sicherheitspolitischer Bedrohungen wahrscheinlich eine Illusion.

Die Armee hat sich nicht prioritär auf mögliche Bedrohungsszenarien auszurichten. Sie ist im Sinne des Leistungsprofils so auszubilden, auszurüsten und zu formieren, dass sie in der Lage ist, die Leistungen gemäss Leistungsprofil zu erfüllen.

Kapitel 6: SVP Die Kosten der Basisleistungen müssen offen gelegt und

von den Leistungsbezügern entsprechend finanziell kom-Prinzipskizze, Leis-

pensiert werden.

tungsprofil, Aufträ-

ge, Bestände Die Betriebskosten steigen, weil vermehrt Berufspersonal

eingesetzt wird, statt das Wissen der Milizkader zu nutzen.

Es sind die effektiven und konkreten Leistungen zu definieren. Formulierungen wie „können“ oder „Beiträge“ reichen nicht aus.

Der Bundesrat muss den Auftrag der Armee klar formulieren.

Die Kernaufgabe der Schweizer Armee muss eine selbständige Landesverteidigung auf der Basis des Milizprinzips mit dem Ziel der der Erhaltung der Unabhängigkeit und Neutralität bleiben.

Grüne Es dürfen keine Kolonialismusabenteuer angestrebt wer-

den (AAD 10).

Die militärische Bedrohung ist derart klein, dass es keinen Sinn macht, sich darauf vorzubereiten.

Das Aufwuchskonzept funktioniert nicht, weil man in so

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