Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2010/63: Änderung des Bankengesetzes (too big to fail, TBTF) · 73 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 56Fedlex · Erläuternder Bericht

dessen dürften mit dem Vermögenseffekt keine zusätzlichen Mindereinnahmen mehr verbunden sein.

Vermögenseffekt Umsatzabgabe: Der Vermögenseffekt reduziert auch die Bemessungsgrundlage der Umsatzabgabe, weil die Aktien der TBTF-Banken zu tieferen Kursen gehandelt werden. Da jedoch die Aktienkurse diese Information bereits heute widerspiegeln, dürften dem Bund aufgrund des Vermögenseffektes bei der Umsatzabgabe ebenfalls keine weiteren Mindereinnahmen entstehen.

3.1.3 Zusammenfassung

Die nachfolgende Tabelle fasst die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen von Bund und Kantonen/Gemeinden, gegliedert nach Steuerarten und den auftretenden Effekten, zusammen.

Steuerart Effekt Auswirkungen auf Auswirkun-

den Bund gen auf die Kantone/ Gemeinden

Emissionsabgabe Steuerentlastungsef- keine Minderein- ---

auf Eigenkapital, fekt nahmen

Abschaffung Anteilsfinanzie- Mehreinnahmen ---

beschränkt auf rungseffekt (geringfügig)

CoCos

Emissionsabgabe Steuerentlastungs- Mindereinnahmen Minderausgaauf Fremdkapital, effekt CHF 190 Mio. ben CHF 30 generelle Ab- Mio.

schaffung

Kapitalsteuer Kapitalstruktur- --- Mehreineffekt nahmen

Gewinnsteuer Kapitalstruktur- offen, ob Mehr- offen, ob effekt oder Minderein- Mehr- oder nahmen resultieren Mindereinnahmen resultieren

Gewinneffekt Mindereinnahmen Mindereinnahmen

Kapitalmarktbele- Mehreinnahmen Mehreinnahbungseffekt men

Verrechnungs- Steuerentlastungsef- kaum Minderein- ---

steuer fekt nahmen

Selbstfinanzie- Mindereinnahmen ---

rungseffekt

Wertschöpfungsef- Mindereinnahmen ---

fekt

Zahlstellenprinzip- Offen, vermutlich ---

effekt Mehreinnahmen